Niederösterreich: ÖVP baute Position als "Bürgermeisterpartei" aus
Zugewinne gab es auch für die FPÖ, die SPÖ büßte 5,14 Prozentpunkte ein. Mehrheitswechsel in 14 Kommunen, die Wahlbeteiligung war in diesem Jahr höher als 2005.
Foto © APALandeshauptmann Pröll bei der Stimmenabgabe
Zufriedenheit bei ÖVP und FPÖ, wenig Grund zur Freude bei der SPÖ: Die niederösterreichischen Gemeinderatswahlen haben am Sonntag Volkspartei und Freiheitlichen Zugewinne zu Lasten der Sozialdemokraten beschert. In 14 Kommunen gab es Mehrheitswechsel von der SPÖ zur ÖVP. Die Grünen verzeichneten leichte Verluste. Die Wahlbeteiligung lag mit 71,6 Prozent etwas höher als 2005 (71,2 Prozent).
Knapp drei Prozent Plus
Insgesamt kam die ÖVP (samt Listen) in 570 Gemeinden (inklusive Deutsch-Wagram und Obersiebenbrunn, wo bereits im Herbst 2009 gewählt worden war) auf 51,62 Prozent (2005: 48,78). Das bedeutete ein Plus von 2,84 Prozentpunkten und den Zugewinn von 367 auf nunmehr 6.763 Mandate. Die SPÖ fuhr ein Minus von 5,14 Prozentpunkten ein und hält nun bei 33,77 Prozent (2005: 38,91). Damit gingen 580 Mandate - aktuell nun 3.732 - verloren.
Die Freiheitlichen gewannen 2,65 Prozentpunkte dazu. 5,96 Prozent (2005: 3,31) bedeuten ein Plus von 265 Mandaten auf 478. Für die Grünen brachten die Gemeinderatswahlen gesamt 3,43 Prozent oder 210 Mandate. Das entsprach minus 0,34 Prozentpunkten oder 14 Sitzen weniger. Das BZÖ, das in sechs Kommunen kandidiert hatte, war wenig erfolgreich: Erobert wurde ein einziges Mandat, und zwar in Schrems im Waldviertel.
"Sehr, sehr positives Ergebnis"
Landeshauptmann VPNÖ-Chef Erwin Pröll sprach von einem "sehr, sehr positiven Ergebnis". Die Anzahl der "schwarzen" Bürgermeister sei größer geworden. "Verlässliche Arbeit wird belohnt", stellte Pröll fest. Der seit eineinhalb Jahren währende Streitkurs der SPÖ sei dagegen "abgestraft" worden, verwies Pröll auf den Verlust einer Reihe von absoluten SPÖ-Mehrheiten.
SPNÖ-Landesparteichef LHStv. Sepp Leitner räumte "herbe Verluste" ein. Beim Urnengang 2005 hätten die Sozialdemokraten Stimmen von den Freiheitlichen abgezogen, diese seien jetzt leider wieder retour gewandert. Weiters hätten Unstimmigkeiten in einigen Gemeinden zu Verlusten geführt.
Freude auch bei der FPÖ
Die freiheitliche Landesparteiobfrau und Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz sah ein "hervorragendes" Resultat und damit das Wahlziel "übertroffen". Die Mandatszahl sei "mehr als verdoppelt" worden. Es habe auch gezeigt, "dass sich der Wähler kein X für ein U vormachen lässt und Kampagnen von der Realität unterscheiden kann".
Die Grünen hätten ein "solides Ergebnis" erzielt, reagierte Parteichefin Madeleine Petrovic. Sie sprach von einer "Stabilisierung auf gar nicht schlechtem Niveau".
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner meinte gar, es habe eine "ordentliche Watsch'n" für die SPÖ gegeben. Seinem sozialdemokratischen Amtskollegen Günter Steindl zufolge werde die SPÖ in Niederösterreich dennoch den Weg weitergehen, "die Menschen aufzuklären" - etwa darüber, dass eine Mrd. Euro an Wohnbaugeldern "verzockt" worden sei.
