Darabos: Scharfe Kritik von der Opposition, ÖVP zurückhaltend
Nach der "Pressestunde" mit Darabos gehen in der Opposition die Wogen hoch. Kaltenegger: In Verantwortung als Verteidigungsminister einiges schuldig geblieben. Pilz: Falsche Zahlen. List: Schönredner.
Kein gutes Haar ließen die Oppositionsparteien in ihren Reaktionen zur Fernseh-"Pressestunde" heute, Sonntag, an Verteidigungsminister Norbert Darabos (S). Seitens des Koalitionspartners ÖVP äußerte sich Generalsekretär Fritz Kaltenegger - der vor nicht ganz zwei Wochen harsche Kritik an Darabos geübt hatte - recht zurückhaltend.
Er meinte in einer Aussendung nur, dass Darabos heute in seiner Verantwortung als Verteidigungsminister "einiges schuldig geblieben" sei - und dass er jetzt "der Behebung der Mängel im österreichischen Bundesheer seine ganze Aufmerksamkeit widmen" müsse. Zuversichtlich zeigte sich Kaltenegger, dass die Koalition in der Frage der Anwesenheitspflicht für Asylwerber zu einer "konstruktiven Lösung" kommen werde.
Ganz anders klangen die Aussendungen der Oppositionsparteien. Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache waren Darabos' Aussagen in der "Pressestunde" gekennzeichnet von Unwissen und Desinteresse. Er kündigte für die Nächste Nationalratssitzung einen Antrag seiner Partei auf Trennung der Sport- und Verteidigungsagenden an.
Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz fühlte sich bzw. die parlamentarische Kontrolle "verhöhnt" von Darabos - weil dieser "sich lieber im Fernsehen sieht" als sich im Parlament "seiner Verantwortung als Minister zu stellen". Zudem hielt er dem Minister vor, z.B. in Sachen Eurofighter "mit falschen Zahlen und falschen Begriffen" operiert zu haben.
BZÖ-Wehrsprecher Kurt List warf Darabos vor, in der "Pressestunde" die Situation beim Bundesheer - das er in seiner dreijährigen Amtszeit "beinahe zugrundegerichtet" habe - "schöngeredet" zu haben. Seine Partei werde den Nationalen Sicherheitsrat einberufen und Darabos dort "mit den Missständen konfrontieren".
