Iran begrüßt Palästinas UNESCO-Mitgliedschaft

Die iranische Regierung sieht in Palästinas Mitgliedschaft bei der UNESCO eine schwere Niederlage für die USA. Die Streichung der UNESCO-Beitragszahlungen durch die USA sei eine "Ehrlosigkeit".

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Die iranische Regierung hat die mit Zweidrittelmehrheit beschlossene Aufnahme Palästinas in die Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) begrüßt und als schwere diplomatische Niederlage der USA interpretiert. Die Vereinigten Staaten müssten endlich begreifen, dass ihre "blinde Unterstützung für das zionistische Regime" bei der überwältigenden Mehrheit der Staatengemeinschaft nicht gut ankomme, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Teheran. Die Streichung der UNESCO-Beitragszahlungen durch die USA nannte Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast laut einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA eine "Ehrlosigkeit".

Die Aufnahme Palästinas in die UNO-Sonderorganisation, in welcher die USA anders als im UNO-Sicherheitsrat kein Vetorecht haben, sei "symbolhaft für die weltweite Unterstützung der Rechte des palästinensischen Volkes", erklärte das iranische Außenministerium.

Netanyahu für Iran-Angriff

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu sucht unterdessen laut einem Zeitungsbericht eine Mehrheit für einen Militärschlag gegen die iranischen Nuklearanlagen. Die Zeitung "Haaretz" schrieb am Mittwoch, Netanyahu bemühe sich gemeinsam mit Verteidigungsminister Ehud Barak um Unterstützung in der Mehrparteienregierung für ein solches Vorhaben. Ein Sprecher Netanyahus wollte sich am Mittwoch nicht zu dem Thema äußern. "Wir kommentieren nicht jede Spekulation in der Zeitung", sagte der Sprecher Mark Regev.

Israelische Medien haben in den vergangenen Tagen in großer Aufmachung über das Thema Iran und einen möglichen israelischen Präventivangriff berichtet. "Haaretz" schrieb am Mittwoch, es gebe innerhalb des engen Kreises des Sicherheitskabinetts aus acht Ministern eine knappe Mehrheit für die Gegner eines israelischen Angriffs. Neben Netanyahu und Barak sei bisher nur Außenminister Avigdor Lieberman für ein solches Vorgehen. Laut Medienberichten sind die Chefs des Militär-, des Auslands- und des Inlandsgeheimdiensts ebenso sowie Generalstabschef Benny Gantz gegen einen präventiven Angriff. Ein solcher wäre nur ratsam, falls Israel angegriffen werde oder direkter Gefahr ausgesetzt sei. Bis zu zwei Drittel der Israelis hatten sich in Umfragen für einen präventiven Angriff auf Irans Atomanlagen ausgesprochen. 1981 hatte Israel mit einem spektakulären Lufteinsatz den mit französischer Hilfe errichteten irakischen Atomreaktor "Osirak" zerstört.