Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 26. Oktober 2014 07:06 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    14-jähriger Palästinenser erschossen Israel schoss syrisches Flugzeug über Golan ab Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Nahost Nächster Artikel 14-jähriger Palästinenser erschossen Israel schoss syrisches Flugzeug über Golan ab
    Zuletzt aktualisiert: 22.09.2011 um 07:33 UhrKommentare

    Obama - Abbas: Treffen ohne Annäherung

    Im Streit um den Antrag der Palästinenser auf Aufnahme in die Vereinten Nationen zeichnet sich keine Annäherung ab. Bei einem Treffen von US-Präsident Obama mit Palästinenser-Präsident Abbas in New York bekräftigten diese ihre Positionen ohne greifbares Ergebnis.

    Foto © AP

    US-Präsident Barack Obama hat bei einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas bekräftigt, dass er einen Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft bei der UNO ablehne. Obama habe Abbas mitgeteilt, dass er das palästinensische Vorhaben, sich an den UN-Sicherheitsrat zu wenden, ablehne, sagte Abbas' Sprecher Nabil Abu Rudeina am Mittwoch (Ortszeit) in New York. Abbas habe Obama die Position der Palästinenser zu diesem Schritt erläutert.

    Antrag auf Vollmitgliedschaft

    Das mehr als einstündige Treffen fand am Rande der UN-Vollversammlung in New York statt. Am Vormittag hatte Obama den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu getroffen. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton will Abbas und Netanyahu treffen.

    Abbas will am Freitag UN-Generalsekretär Ban Ki-moon einen Antrag auf Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei der UNO überreichen, damit Ban ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet. In New York laufen derzeit die Bemühungen auf Hochtouren, die Palästinenser von diesem Vorhaben abzubringen. Das Nahost-Quartett aus UNO, EU, USA, Russland versucht, Israel und die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Friedensverhandlungen liegen seit einem Jahr auf Eis.

    Obama hatte am Mittwoch in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte gesagt, im Nahost-Prozess gebe es keine "Abkürzungen". Frieden komme nicht durch Erklärungen und Entschließungen bei der UNO zustande.

    Israel sollte nach Worten von UN-Chef Ban Ki-moon ruhig und verantwortungsbewusst auf den Vorstoß der Palästinenser bei den Vereinten Nationen reagieren. Ban drängte den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu am Mittwoch nach UN-Angaben, im Zusammenhang mit dem Streben der Palästinenser nach Anerkennung als Staat Zurückhaltung zu bewahren. Das Gespräch zwischen Ban und Netanyahu fand am Rand der UN-Generaldebatte in New York statt.

    Verhandlungen als einziger Weg

    Dabei brachte Ban nach UN-Angaben zum Ausdruck, dass "dieser kritische Moment historische Entscheidungen auf beiden Seiten fordert". Er unterstütze einen palästinensischen Staat in friedlicher Nachbarschaft neben einem sicheren Israel, sagte der UN-Chef laut Protokoll zu Netanyahu. Allerdings halte er Verhandlungen für den einzigen Weg zu einer nachhaltigen Lösung aller noch offenen Fragen, sagte Ban demnach.

    Israel lehnt die UN-Initiative der Palästinenser strikt ab. Netanyahu betonte, dass es eine Friedenslösung nur auf der Basis von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geben könne: "Das ist der einzige Weg, um einen stabilen und dauerhaften Frieden zu erhalten."

    Aus Sicht von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy könnten sich beide Seiten innerhalb von sechs Monaten auf gemeinsame Grenzen und binnen eines Jahres auf einen Friedensvertrag einigen. Dagegen bedauerte seine brasilianische Amtskollegin Dilma Rousseff, die Palästinenser noch immer nicht als volles UN-Mitglied begrüßen zu können.

    Fischer wünscht sich Friedensansätze

    Für Bundespräsident Heinz Fischer wäre es "wünschenswert, wenn Netanyahu Ansätze oder Offerte anzubieten hätte, wie der Friedensprozess wieder in Gang zu bringen wäre." Fischer ist allerdings skeptisch, ob der israelische Premier dazu bereit ist bzw. den nötigen innenpolitischen Spielraum hat.

    Israels Präsident Shimon Peres habe ihn am Vortag angerufen, erzählte Fischer vor österreichischen Journalisten am Mittwoch (Ortszeit). Auch Peres habe gemeint, man möge doch Netanyahus Rede abwarten, der ja vielleicht etwas "im Gepäck" habe. Fischer dazu: "Ich bezweifle es." Auch Abbas selber, den Fischer am Mittwoch am Rand der UNO-Generalversammlung getroffen hat, sei "in sehr ernster Stimmung", meinte der Bundespräsident.

    Außenminister Michael Spindelegger hatte schon am Dienstagabend (Ortszeit) gefordert, dass die EU in der Palästina-Frage "mit einer Stimme" sprechen müsse. In Gesprächen mit dem Generalsekretär der Arabische Liga, Nabil ElAraby (al-Arabi), und Ägyptens Außenminister Mohamed Kamel Ali Amr gewann der Vizekanzler am Mittwoch den Eindruck, dass die Palästinenser "bisher nicht den Eindruck hatten, gleichwertige Partner zu sein."

    Flexibilität signalisiert

    Die Palästinenser haben im Zusammenhang mit ihrem geplanten Antrag aber Flexibilität signalisiert. Der Sprecher der palästinensischen Delegation, Nabil Shaath, beschrieb die Initiative von Abbas vorrangig als Bemühen, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für "ernsthafte" Verhandlungen um einen Nahostfrieden zu gewinnen. Zum Vorhaben von Abbas sagte Schaat: "Wir versuchen es." Sollte der Versuch am Veto der USA scheitern, würden sich die Palästinenser im zweiten Anlauf an die UN-Vollversammlung wenden. "Wahrscheinlich gehen wir dorthin", so Shaath.


    Mehr Nahost

    Mehr aus dem Web

      Akteure im Nahost-Konflikt





      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!