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    80 Prozent der Palästinenser für Raketenangriffe Abbas droht Hamas mit Ende der Einheitsregierung Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Nahost Nächster Artikel 80 Prozent der Palästinenser für Raketenangriffe Abbas droht Hamas mit Ende der Einheitsregierung
    Zuletzt aktualisiert: 17.06.2010 um 22:44 UhrKommentare

    Israel lockert die Gaza-Blockade

    Unter internationalem Druck hat die israelische Regierung am Donnerstag eine Lockerung der schon dreijährigen Blockade des palästinensischen Gazastreifens beschlossen. Israel war zuletzt wegen des blutigen Militäreinsatzes in internationalen Gewässern gegen eine Gaza-Hilfsflotte massiv unter Druck gekommen. Bei der Kommandoaktion waren neun türkische Solidaritätsaktivisten erschossen worden.

    US-Präsident Barack Obama hat eine großzügige Finanzhilfe für die unter der israelischen Blockade leidende palästinensische Gaza-Bevölkerung in Aussicht gestellt. Israels Sozialminister Yitzhak Herzog sagte am Dienstag im Radio: "Es ist an der Zeit, die Abriegelung in ihrer gegenwärtigen Form zu beenden. Sie ist für Israel von keinerlei Nutzen. Aus diplomatischer Sicht erwachsen aus ihr große Imageschäden".

    Güterliste erweitert

    Wie das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu am Donnerstag in Jerusalem bekanntgab, wurde die Liste der Güter, die in den Gazastreifen eingeführt werden dürfen, von den israelischen Behörden erweitert. Dazu gehöre auch dringend benötigtes Baumaterial.

    Internationale Hilfsorganisationen haben auf die dramatisch schlechten Lebensumstände im Gazastreifen aufmerksam gemacht. Die Abriegelung habe verheerende Auswirkungen auf 1,5 Millionen Menschen, die in dem Küstengebiet leben, heißt es in einer Erklärung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) vom vergangenen Montag. Die Härten des täglichen Lebens könnten nicht allein mit Hilfsgütern gemildert werden. Die einzig dauerhafte Lösung sei eine Aufhebung der Blockade. Auch israelische Bürgerrechtsgruppen haben der israelischen Regierung einen Wirtschaftskrieg gegen die Bevölkerung des Gazastreifens vorgeworfen.

    Hamas-Regierung

    Die Hamas, die Anfang 2006 die palästinensischen Parlamentswahlen mit absoluter Mehrheit gewonnen hatte, verdrängte im Juni 2007 die unterlegene Fatah nach heftigen Kämpfen aus dem Gazastreifen. Israel verhängte die Sanktionen nach eigenen Angaben, um die Hamas zu schwächen und ihr Regime zu stürzen. Zugleich wollte Israel die Freilassung des 2006 in den Gazastreifen entführten Soldaten Gilad Shalit erzwingen. Die Blockade läuft nach UNO-Angaben auf eine kollektive Bestrafung heraus und ist nach internationalem Recht illegal. Bei der dreiwöchigen israelischen Gaza-Offensive Ende 2008 und Anfang 2009 waren 1400 Palästinenser getötet und über 5000 weitere verletzt worden.


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