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Zuletzt aktualisiert: 05.03.2010 um 08:51 UhrKommentare

Obama: "Augenblick der Wahrheit"

Für Obama ist die Parlamentswahl im Irak am Sonntag der Augenblick der Wahrheit: Verläuft sie einigermaßen gut, kann er an seinem Plan festhalten, die amerikanischen Truppen abzuziehen.

Foto © APA

Verläuft sie schlecht oder kommt es wie 2005 in der Folge zu einer Welle der Gewalt, müsste er das Vorhaben verschieben. Die politischen Konsequenzen wären enorm: Weder der Kongress noch die amerikanische Bevölkerung wollen nach sieben Jahren Krieg, mehr als 4300 toten US-Soldaten und Milliarden-Ausgaben weiter im Irak bleiben.

"Unter meinen Kollegen sehe ich keinerlei Unterstützung für irgendetwas anderes als die Fortsetzung des Abzugs", sagt der Demokrat William Delahunt vom Außenpolitischen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses. Barack Obama hat sich selbst unter Druck gesetzt. Im Jänner versprach er dem amerikanischen Volk in seiner Rede zur Lage der Nation: "Wir werden bis Ende August alle unsere Kampftruppen aus dem Irak abgezogen haben".

Ende des Krieges

"Der Krieg geht zu Ende, und unsere Truppen kommen nach Hause", hatte der Präsident gesagt. Geplant ist, die Zahl von jetzt 96.000 Soldaten bis Ende August auf 50.000 zu reduzieren. Bis Ende kommenden Jahres sollen auch die letzten Einheiten nach Hause zurückgekehrt sein. Dazu müsste allerdings die Sicherheitslage im Irak stabil sein.

Nach der Parlamentswahl 2005 war das nicht der Fall. Damals entstand ein Machtvakuum, das Al-Kaida nutzte und das zu einer Welle von Gewalt zwischen Schiiten und Sunniten führte. In Regierungskreisen in Washington wurde bestätigt, dass man sich Sorgen mache, dies könnte wieder passieren. General Ray Odierno erklärte, der Abzug der amerikanischen Kampfeinheiten könnte sich verzögern, falls nach der Parlamentswahl chaotische Zustände eintreten sollten. Er habe einen "Plan B" und seinen Vorgesetzten in Washington davon berichtet.

Optimismus

Verteidigungsminister Robert Gates betonte, dass sich die Sicherheitslage schon erheblich verschlechtern müsste, bevor diese Maßnahmen umgesetzt würden. Brian Katulis vom "Center for American Progress" spricht von einem "kataklysmischen Szenario", an das die meisten Experten nicht glauben würden.

Obama wird das nur recht sein. Seit dem Beginn seiner Amtszeit hat er den Schwerpunkt auf den Krieg in Afghanistan gelegt. Inzwischen hat die Innenpolitik und dabei insbesondere die Wirtschaft höchste Priorität. Und selbst ein US-Präsident, der als Senator den Irak-Krieg ablehnte, will am Ende als Sieger dastehen. "Ich bin sehr optimistisch, was den Irak angeht", sagte Vizepräsident Joe Biden im Februar. "Das könnte einer der großen Erfolge dieser Regierung werden."


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