Netanyahu zu USA-Reise aufgebrochen

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Der israelische Ministerpräsident Netanyahu ist am Sonntag zu einer Reise in die USA aufgebrochen. Laut israelischen Medien wird es am Montagabend ein Treffen des Regierungschefs mit US-Präsident Obama in Washington geben. Dafür gab es jedoch keine offizielle Bestätigung. Am Montag wollte Netanyahu in der US-Hauptstadt zudem eine Ansprache vor etwa 3.000 jüdischen Repräsentanten halten.

Israel und die USA konnten sich bisher im Streit über einen geforderten israelischen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten nicht einigen. US-Außenministerin Clinton betonte zwar, der Siedlungsstopp könne nicht Vorbedingung für eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen in Nahost sein. Sie erklärte jedoch, die USA hielten den Siedlungsausbau im Westjordanland und Ost-Jerusalem nicht für legitim.

Der palästinensische Präsident Abbas hat aus Frustration über den Stillstand des Nahost-Friedensprozesses angekündigt, er werde bei den im Jänner geplanten Wahlen nicht wieder antreten. Er fordert einen vollständigen Siedlungsstopp als Bedingung für neue Gespräche mit Israel.