Assad: Ohne Golan-Rückgabe kein Frieden mit Israel

Ohne Rückgabe der Golan-Höhen wird es nach den Worten des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad keinen Frieden mit Israel geben. Es sei keine Frage, ob dieses Gebiet für Syrien strategisch wichtig sei, vielmehr habe sein Land ein Recht darauf, erklärte Assad am Montag bei einem Treffen mit Bundespräsident Fischer in Wien. Allerdings sei Israel derzeit nicht bereit, die Golan-Höhen zurückzugeben.

Auf die Frage, wie er die von Damaskus unterstützten radikalen Organisationen Hamas und Hisbollah von der Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung in Nahost überzeugen wolle, sagte Assad, erst sollte eine Einigung mit Israel zustande kommen. Syrien könne nur für sich selbst für eine Friedenslösung arbeiten. Man könne sich nur um die "syrische Schiene" kümmern. Zuvor hatte der syrische Präsident unterstrichen, dass eine umfassende Friedenslösung für Nahost die Palästina-Frage, den Libanon und Syrien miteinschließen müsse.

Es sei jetzt notwendig, sich zu bewegen und das Problem auf verschiedenen Ebenen anzugehen, auch unter Einschluss der USA und der EU. Assad lobte in diesem Zusammenhang die Rolle Österreichs, das stets seine besondere "Glaubwürdigkeit" unter Beweis gestellt habe.

Fischer betonte nach seinem Gespräch mit Assad, es gebe viele gemeinsame Positionen in Hinblick auf die Nahost-Frage. Den Besuch Assads in Österreich nannte der Bundespräsident ein Zeichen einer weiteren Annäherung zwischen Europa und Syrien.

Assad und Nationalratspräsidentin Prammer haben sich für eine Fortsetzung des Dialogs zwischen den Parlamentariern beider Länder ausgesprochen. Bei einem Besuch des Hohen Hauses am Montag lobte Assad nach Angaben der Parlamentskorrespondenz die gute Zusammenarbeit zwischen Österreich und Syrien. Prammer betonte, vor allem auf parlamentarischer Ebene habe es in den letzten Jahren hervorragende Kontakte gegeben, die auch in mehreren Besuchsreisen in beide Richtungen gemündet seien.