EU will bei Sanktionen gegen den Iran hart bleiben

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Im Streit um das iranische Atomprogramm will die Europäische Union ihre Sanktionen gegen Teheran nicht aufheben. Das beschlossene Öl-Embargo werde wie geplant am 1. Juli in Kraft treten, kündigte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Ashton am Montag zu Beginn neuer Verhandlungen in Moskau an.

Der Iran fordert für eine Erlaubnis zur Inspektion seiner Atomanlagen ein Ende der Zwangsmaßnahmen. Die EU erwarte nicht, dass das Problem in Moskau gelöst werde, sagte Ashtons Sprecher.

Der Iran beharrt weiter auf seinem Recht auf ein ziviles Atomprogramm. Dazu gehöre auch die Frage der Urananreicherung, sagte der iranische Chefunterhändler Said Jalili. Hingegen verlangte Ashtons Sprecher erneut, dass Teheran die Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen müsse. Nach Angaben des Irans ist das angereicherte Uran zur Herstellung von Brennstoff für einen medizinischen Reaktor in Teheran bestimmt.

Die fünf UNO-Vetomächte Russland, USA, Großbritannien, Frankreich und China sowie Deutschland (5+1-Gruppe) drängen den Iran zudem dazu, Inspektionen in der Militäranlage Parchin in der Nähe Teherans zuzulassen. Dort gab es nach Ansicht westlicher Geheimdienste Atomtests.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms, an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das.