Das Pokern um die Bombe
Letzter Anlauf für eine friedliche Lösung: In Istanbul hat eine neue Verhandlungsrunde über das umstrittene iranische Atomprogramm begonnen. Experten sehen darin die letzte Chance, einen militärischen Konflikt zu vermeiden.
Foto © APIranische Satelliten-Trägerrakete: Der Westen will die Bombe verhindern
Vertreter Teherans sowie der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA) und Deutschlands kamen nach Angaben von Diplomaten am Samstag in der türkischen Metropole zusammen. Die zuvor letzten Verhandlungen des Iran mit der 5+1-Gruppe waren im Jänner 2011 ergebnislos abgebrochen worden.
Mehrere westliche Länder verdächtigen Teheran, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und pocht auf sein Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie.
Vor der Wiederaufnahme der Gespräche hatte der iranische Atomunterhändler Saeed Jalili "neue Initiativen" zur Beilegung des Konflikts angekündigt und im Gegenzug "einen konstruktiven Ansatz" von den westlichen Verhandlungspartnern verlangt. Diplomaten rechneten bei dem Treffen jedoch nicht mit einem Durchbruch. Wie aus Verhandlungskreisen verlautete, wurde allenfalls mit der Vereinbarung eines weiteren Treffens in vier bis sechs Wochen gerechnet.
"Kaum Grund zur Hoffnung"
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle forderte den Iran zu "ernsthaften und zielgerichteten Verhandlungen" auf. Die Zeit für "taktische Spiele jedweder Art" sei längst abgelaufen, hieß es in einer vom deutschen Auswärtigen Amt verbreiteten Erklärung. Westerwelle räumte ein, dass die neuen Gespräche "alles andere als einfach" würden. "Ich setze aber darauf, dass es mit Vernunft und Augenmaß auf allen Seiten gelingen kann, einen Dialogprozess in Gang zu setzen, an dessen Ende eine für alle tragbare politische Lösung steht", erklärte der Minister.
Auch die USA hatten Teheran vor Beginn der neuen Verhandlungsrunde zu "ernsthaften" Gesprächen aufgefordert. Es könnten sicherlich nicht alle Streitpunkte bei einem einzigen Treffen beigelegt werden, sagte der stellvertretende Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Ben Rhodes. Der Iran müsse bei dem Treffen in Istanbul aber seinen "Willen unter Beweis stellen, ernsthafte Verhandlungen zu führen".
Zuvor war aus Kreisen der iranischen Delegation verlautet, die vom Westen an den Tag gelegte Haltung sei "entmutigend und enttäuschend" und lasse "kaum Grund zur Hoffnung". Damit reagierte Teheran auf eine Erklärung der G-8-Außenminister vom Vortag, in der vom Iran ein "konstruktiver und ernsthafter Dialog ohne Vorbedingungen" verlangt wird.
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"Diese Gespräche mit dem Iran erscheinen wie Verhandlungen der letzten Chance, da es ihr unmittelbares Ziel ist, einen Militärschlag Israels gegen iranische Atomanlagen zu verhindern. Die Frage nach dem tatsächlichen Ziel dieser Gespräche wird sehr schnell gestellt werden.
Wenn es darum geht, die Iraner am Bau einer Atombombe zu hindern, wie es die Israelis verlangen, dann wird man sich beeilen müssen. Will man verhindern, dass der Iran eine funktionsfähige Atombombe besitzt, dann ist die Angelegenheit nicht ganz so dringend. Doch Israel kann es sich nicht leisten, ein derartiges Risiko einzugehen. Mit dem Beginn der Verhandlungen beginnt eine schicksalhafte Uhr zu ticken."
Die konservative Pariser Zeitung "Le Figaro" kommentiert am Samstag die Gespräche der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran in Istanbul.
