G7
Iran wies Atom-Experten an Militär-Anlage ab
Der Iran hat UN-Atomkontrolloren nach Angaben von Diplomaten den Zugang zu einer verdächtigen Militäranlage verwehrt.
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Die Experten der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) hätten bei ihrem dreitägigen Besuch Ende Jänner die Anlage Parchin südöstlich der Hauptstadt Teheran untersuchen wollen, auf ihr Gesuch aber keine Antwort erhalten, sagten mehrere westliche Vertreter am Freitag. Die Islamische Republik habe die Anfrage nicht direkt abgelehnt, sei ihr aber ausgewichen. Iranische Regierungsvertreter waren zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Die Diplomaten widersprachen damit der iranischen Darstellung, nach denen die Gespräche "konstruktiv" verlaufen seien. "Es wurde bei diesem Besuch nichts erreicht und in Wahrheit konnte die Aufsicht den Iran nicht einmal dazu bewegen, sich auf die möglichen militärischen Dimensionen einzulassen", sagt ein westlicher Diplomat. "Ich war nie optimistisch. Meine pessimistische Einstellung ist nur verstärkt worden." Für den 21. und 22. Februar sind weitere Gespräche der Inspektoren mit der Führung in Teheran geplant.
Im Visier der Atombehörde
Der Komplex in Parchin steht seit längerem im Visier der Atombehörde. In einem IAEA-Bericht hieß es, der Iran habe hier große Anlagen für Sprengtests gebaut. Die Behörde sah "klare Hinweise für die mögliche Entwicklung von Waffen".
Der Iran steht entgegen eigener Darstellung im Verdacht, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die EU hatte unlängst ein Importverbot für iranisches Öl beschlossen, das ab Juli gelten soll. Zudem hat Israel, das sich durch das iranische Atomprogramm besonders bedroht sieht, einen Militäreinsatz gegen den Iran nicht ausgeschlossen. Einem Medienbericht zufolge rechnet US-Verteidigungsminister Leon Panetta bereits im Frühjahr damit.
Panetta forderte unterdessen die internationale Gemeinschaft zur Geschlossenheit auf. Dies sei derzeit "das Wichtigste", um den Druck auf den Iran aufrechtzuerhalten und das Land zu überzeugen, keine Atomwaffen zu entwickeln, sagte Panetta bei einem Besuch auf dem US-Militärstützpunkt in Ramstein am Freitag. Durch die Sanktionen gebe es bereits einen "enormen Druck" auf den Iran, der aufrechterhalten werden müsse. Dennoch blieben "alle Optionen auf dem Tisch", auch ein Militäreinsatz.
Zuvor hatte Israels Verteidigungsminister Ehud Barak dem Iran erneut mit einem Militärschlag gedroht. Barak sagte, es gebe einen "breiten internationalen Konsens", dass die Sanktionen ihr Ziel nicht erreichten und daher eine "Aktion" gegen den Iran in Betracht gezogen werden müsse.
Alle nuklearen Einrichtungen verwundbar
Nach Ansicht des israelischen Vizepremiers Moshe Yaalon sind "alle nuklearen Einrichtungen des Iran durch einen Militärschlag verwundbar". Bei einer Konferenz in Herzliya bei Tel Aviv nannte Yaalon am Donnerstag die Möglichkeit einer nuklearen Bewaffnung des Iran einen "Alptraum für die freie Welt", wie die Zeitung "Haaretz" am Freitag berichtete.
Der Iran wird nach den Worten seines geistlichen und politischen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei dem internationalen Druck nicht nachgeben und an seinem Atomprogramm festhalten. Stattdessen drohte Khamenei am Freitag mit Vergeltung für die Sanktionen gegen die iranischen Ölexporte. Drohungen gegen den Iran würden den USA schaden, erklärte er in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.
"Wir haben unsere eigenen Drohungen, die wir zu gegebener Zeit umsetzen können." Zugleich wandte er sich gegen Israel, das er als "Krebsgeschwür" bezeichnete. Der Iran werde jedes Land und jede Gruppe unterstützen, die eine Konfrontation mit Israel suchten, erklärte Khamenei.
