Westen erhöht Druck auf Iran
Der Westen zieht die Daumenschrauben an. Im Atomstreit mit Teheran verschärfen die USA, Großbritannien und Kanada ihre Sanktionen. Vor allem Finanzgeschäfte werden erschwert
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Nach dem jüngsten kritischen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zum iranischen Atomprogramm will der Westen Teheran mit neuen Sanktionen unter Druck setzen. Die USA, Großbritannien und Kanada verhängten am Montag harte Strafmaßnahmen. US-Präsident Obama erklärte, der Iran habe "den Weg der internationalen Isolation gewählt".
Die von US-Außenministerin Clinton vorgestellten Sanktionen richten sich erstmals direkt gegen den iranischen Energiesektor. Betroffen sind bestimmte Güter, Dienstleistungen und Technologien für die Erdölindustrie. Energieexporte sind ein entscheidender Wirtschaftsfaktor für den Iran.
Solange der Iran seinen "gefährlichen Weg" fortsetze, würden die USA Wege finden, allein oder in Abstimmung mit ihren Partnern den Druck auf die iranische Regierung weiter zu verstärken, warnte Obama. Der Iran habe die Wahl, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen oder sich seiner Verantwortung zu entziehen und deshalb zusätzlichen Druck und Isolation zu erleiden.
Obama machte erneut klar, dass er es nicht zulassen werde, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. "So lange wie der Iran sich auf diesem gefährlichen Weg befindet, werden die USA weiterhin, sowohl gemeinsam mit ihren Partnern als auch durch eigene Aktionen, das iranische Regime isolieren und den Druck erhöhen", erklärte Obama am Montagabend (Ortszeit).
Zugleich bezichtigte die US-Regierung den Iran der Geldwäsche. Finanzinstitutionen in aller Welt sollten die Risiken von Geschäften mit Teheran genauestens prüfen, sagte Finanzminister Geithner. Großbritannien stellte am Montag sämtliche Verbindungen zwischen dem britischen und dem iranischen Bankensystem ein. Finanzminister Osborne sagte, es sei das erste Mal, dass die britische Regierung die Kontakte mit dem gesamten Bankensystem eines Landes unterbreche. Auch Kanada verhängte umfassende Sanktionen gegen den iranischen Bankensektor. Frankreich rief dazu auf, "ab sofort" die Guthaben der iranischen Zentralbank einzufrieren und den Ölhandel mit dem Iran einzustellen.
