Kandidat Rezaie zieht Klage gegen iranisches Wahlergebnis zurück
Die Front der Opposition gegen die umstrittene Präsidentenwahl im Iran scheint zu bröckeln.
Foto © APAMohsen Rezaie
Wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch meldete, zog der unterlegene
Präsidentschaftskandidat Mohsen Rezaie seine Beschwerde gegen die Wahlergebnisse zurück. Er rechtfertigte diesen Schritt demnach damit, dass "die politische, Sicherheits- und soziale Lage des Landes in eine sensible und entscheidenden Phase eingetreten ist, die wichtiger ist als die Wahlen".
"Soldat der Revolution". In einem vom IRNA zitierten Schreiben bedauerte der konservative
Kandidat Mohsen Rezaie auch, dass dem zuständigen Wächterrat trotz
eines fünftägigen Aufschubs zu wenig Zeit bliebe, um die gemeldeten
Fälle von Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl zu prüfen. Als
"Soldat der Revolution" sehe er es als seine Pflicht an, den
Wächterrat darüber zu informieren, dass er auf eine "Weiterverfolgung
seiner Klage" verzichte.
646 Unregelmäßigkeiten. Der frühere Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden hatte vergangenen Donnerstag gemeinsam mit den moderateren Kandidaten
Mir-Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi Beschwerde gegen den Ausgang
der Präsidentenwahl vom 12. Juni eingelegt, die Amtsinhaber Mahmoud
Ahmadinejad nach offiziellen Angaben mit 63 Prozent der Stimmen für
sich entschieden haben soll. Insgesamt listeten sie 646
Unregelmäßigkeiten auf. Am Dienstag veröffentlichte Oppositionsführer
Moussavi auf seiner Internetseite einen detaillierten Bericht zu den
mutmaßlichen Betrugsfällen.
Keine Annulierung. Der Wächterrat hatte am Dienstag zwar die Verkündung des
Wahlergebnisses um fünf Tage verschoben, um die Beschwerden zu
prüfen. Gleichzeitig aber verkündete er, dass die Wahl nicht
annulliert werde, weil es keine größeren Unregelmäßigkeiten gegeben
habe. Der neue Präsident und die Regierung sollten zwischen dem 26.
Juli und dem 19. August vereidigt werden. Eine massive Präsenz der
Sicherheitskräfte verhinderte am Dienstag in Teheran offenbar weitere
Massenproteste der Opposition gegen die Präsidentenwahl.
