Die letzte Schlacht um das Heer
6,3 Millionen Österreicher stellen an diesem Sonntag bei der ersten Volksbefragung die Weichen für die Zukunft des österreichischen Bundesheeres. Soll die Wehrpflicht beibehalten oder der Umstieg auf ein Berufsheer vollzogen werden?
Foto © APAÖsterreicher sollen am 20. Jänner über die Wehrpflicht abstimmen
Ein historischer Tag ist dieser Sonntag nicht nur für das Bundesheer, sondern auch für die Republik. Zum ersten Mal findet heute eine bundesweite Volksbefragung statt. Die Möglichkeit dazu gibt es seit 1989.
Die Ausgangsposition: Die SPÖ ist für die Einführung eines Berufsheeres, die ÖVP für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Da sich die Regierungskoalition nicht einigen konnte, entschied man sich im Vorjahr für eine Volksbefragung.
Die Konsequenz: Der Ausgang der Volksbefragung ist vom Gesetz her nicht bindend. Die Regierungsparteien haben aber versprochen, das Ergebnis umzusetzen. Bei einer Abschaffung der Wehrpflicht wäre jedoch im Parlament eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
Die Stimmberechtigten: Stimmberechtigt ist man mit der Vollendung des 16. Lebensjahres am Wahltag. In Österreich gibt es 6.379.511 Stimmberechtigte (in der Steiermark rund 974.000, in Kärnten rund 440.000).
Die Stimmkarten: Stimmkarten können heute in jedem Wahllokal abgegeben werden, jene per Briefwahl müssen spätestens heute um 17 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde eingelangt sein. Rund 286.000 Stimmkarten wurden beantragt, das sind gerade halb so viele wie bei der letzten Nationalratswahl.
Die Beteiligung: Anhand der Stimmkarten rechnet das Meinungsforschungsinstitut Sora mit einer Wahlbeteiligung von 40 bis 43 Prozent.
Die Wahlzeiten: In Kärnten und der Steiermark schließen die letzten Wahllokale um 16 Uhr, offizielles Ende ist um 17 Uhr.
Das Ergebnis: Das vorläufige Endergebnis wird gegen 19 Uhr erwartet, das offizielle Endergebnis gibt es erst morgen nach Auszählung der Stimmkarten.
Warum das Volk mitreden sollte
Warum es gut für eine Demokratie ist, wenn das Volk mitredet und die Politik nicht den Politikern überlässt: Der Schweizer Kulturwissenschaftler Iso Camartin im großen Sonntagsinterview.
