Staatsanwälte jagen Phantompensionisten
46.000 Griechen kassierten zu Unrecht Sozialleistungen und sollen nun vor Gericht. Nun ist die Staatsanwaltschaft hinter den Betrügern her, die den griechischen Steuerzahler jährlich etwa 320 Millionen kosten.
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ATHEN. 45.997 Griechen haben unberechtigt Pensionen und Sozialleistungen kassiert - teils über Jahre hinweg. Jetzt bekommen sie es mit "Ariadne" zu tun. Den Namen trägt ein Programm, mit dessen Hilfe das Arbeitsministerium in Athen Betrüger aufspüren will. Wie Ariadne der Sage nach dem Athenischen Königssohn Theseus half, Minotauros zu töten und aus dem Labyrinth des Königs Minos zu entkommen, soll die EDV Licht in den Irrgarten der Sozialversicherung bringen. Die Betrügereien kosten die griechischen Steuerzahler 320 Millionen Euro im Jahr.
Ab 1. Jänner gehts's los
Die Daten will Arbeitsminister Giannis Vroutsis der Staatsanwaltschaft weiterleiten, die Betrüger müssen neben Rückforderungen auch mit Strafverfahren rechnen. "Ariadne" soll verhindern, dass es künftig zu solchen Missbräuchen kommt. Das System wird Daten der Standesämter, Finanzbehörden, Justiz und Notare ständig abgleichen. Am 1. Jänner beginnt der Probebetrieb, ab 1. März soll das Verfahren einsatzfähig sein. Wie es in der Praxis funktionieren wird, bleibt aber abzuwarten. Denn die Datenverarbeitung hat bei vielen Standesämtern noch nicht Einzug gehalten. Die Umstellung sei "keinen Schritt vorangekommen", sagt EU-Kommissar Johannes Hahn. Zwar stünden für die Ausstattung der Standesämter EU-Fördermittel von 44 Millionen Euro zur Verfügung, sagt Hahn. Abgerufen habe die Athener Regierung aber davon bisher keinen Euro. GERD HÖHLER
