Griechenland: Sozialisten einigen sich mit Kleinpartei
In Griechenland gibt es einen kleinen Hoffnungsschimmer. Der Chef der Sozialisten Venizelos konnte sich mit einer linken Kleinpartei auf eine Zusammenarbeit einigen. Bekommt er auch die Konservativen an Board, gibt es eine Regierung.
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Die griechischen Sozialisten (PASOK) und die kleine gemäßigte Partei Demokratische Linke (DIMAR) haben sich am Donnerstagabend darauf geeinigt, eine breite Koalition anzustreben. Es ist das erste Mal, dass zwei griechische Parteien sich auf eine Kooperation einigen. Sie reicht allerdings nicht zur Bildung einer Regierung. Die beiden Parteien haben zusammen 71 Sitze im 300-köpfigen Parlament (Vouli). "Wir stimmen der Bildung einer Regierung aus mehreren Parteien zu, die das Land bis zu den Europawahlen 2014 führen könnte", sagte der Chef der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, im Fernsehen.
Diese Regierung solle zwei Ziele verfolgen: Griechenland im Euroland zu halten und das Land stufenweise vom Sparprogramm "los zu haken", sagte Kouvelis. Diese Regierung würde das neue Umfeld in Europa nutzen, um das Sparprogramm zu lockern und Griechenlands Gesellschaft wieder auf die Beine zu stellen, so der DIMAR-Chef.
Der Parteichef der Sozialisten, Evangelos Venizelos, der seit Donnerstag das Sondierungsmandat zur Bildung einer Regierung hat, begrüßte den Vorschlag der Demokratischen Linken. "Wir sind uns sehr nahe gekommen in unseren Ansichten", sagte Venizelos. Der Vorschlag sei "fast identisch" mit den Ansichten der Sozialisten. Es sei zwar kein Durchbruch, es sei jedoch ein "gutes Omen".
Venizelos werde sich am Freitag mit dem Chef der Konservativen (ND), Antonis Samaras, und den anderen Parteichefs treffen, hieß es. Rechnerisch könnten die Konservativen (108 Sitze) zusammen mit den Sozialisten und der kleinen Demokratischen Linken regieren. Zusammen hätten sie 168 Sitze.
