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Zuletzt aktualisiert: 08.05.2012 um 22:56 UhrKommentare

Regieren als Mathematik-Aufgabe

Die Griechischen Koalitionssondierungen haben keine großen Erfolgsaussichten. Selbst wenn Tsipras die ultra-nationalistischen Unabhängigen Griechen mit an Bord nähme, würde es für eine Mehrheit nicht reichen.

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ATHEN. Antonis Samaras ist gescheitert, jetzt soll Alexis Tsipras sein Glück versuchen. Der Chef des Bündnisses der radikalen Linken (Syriza) bekam von Präsident Karolos Papoulias den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Tags zuvor hatte Samaras, Chef der Nea Dimokratia, das Mandat zurückgegeben - weil er sich bei Tsipras einen Korb holte. Der Syriza-Chef will sich um die Bildung einer Linkskoalition bemühen. Dafür hat er drei Tage Zeit. Für eine Mehrheit dürfte es aber auch bei ihm kaum reichen. Seine Partei braucht für die absolute Mehrheit weitere 99 Stimmen. Nachdem KP-Chefin Aleka Papariga jede Regierungsbeteiligung ablehnt, bleiben im Linkslager nur 60 Stimmen übrig. Selbst wenn Tsipras die ultra-nationalistischen Unabhängigen Griechen mit an Bord nähme, würde es nicht reichen. Mit der Neonazi-Partei Goldene Morgenröte wird er kaum koalieren wollen.

Vor den gleichen arithmetischen Problemen wird der sozialistische Parteichef Evangelos Venizelos stehen, an den der Sondierungsauftrag spätestens am Freitag übergeht, wenn Tsipras erfolglos bleibt. Es gibt im neuen Parlament weder eine Mehrheit für den Sparkurs noch eine Mehrheit dagegen. Scheitern alle Sondierungen, muss Papoulias ein Treffen aller Parteiführer anberaumen. Scheitert auch dieser Versuch, wird das Parlament aufgelöst. Neuwahlen könnten dann am 10. oder 17. Juni stattfinden.

GERD HÖHLER, ATHEN


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