G-8 wollen deutliche Erklärung zu Iran und Nordkorea

Die führenden Wirtschaftsnationen bereiten eine deutliche Erklärung zur Atompolitik des Iran und Nordkoreas vor. Das zeichnete sich am Mittwoch unmittelbar vor dem gemeinsamen Abendessen der G-8-Staaten auf ihrem Gipfel im italienischen L'Aquila ab.

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Laut Tagesordnung wird dabei vor allem die Diskussion über die außenpolitischen Themen im Mittelpunkt stehen. Sowohl der Iran wie auch Nordkorea streben danach, auch auf dem militärischen Sektor Atommächte zu werden. Vor allem die nordkoreanischen Raketentests haben weltweit Protest ausgelöst.

Diplomatische Kreise berichteten, dass die Gipfelteilnehmer eine noch deutlichere Erklärung in Richtung dieser beiden Nationen abgeben wollen, als ohnehin geplant. Einzelheiten der Gipfelerklärung sollen an diesem Donnerstag veröffentlicht werden. Im Falle des Iran geht es nach den Diplomatenberichten nicht nur um die Atompolitik, die vor allem von Israel argwöhnisch verfolgt wird. Nach der Präsidentenwahl gab es erhebliche Proteste und den Vorwurf, das eindeutige Ergebnis für den Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad sei manipuliert worden.

Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte, die internationale Staatengemeinschaft werde Gewalt und die Verletzung von Menschenrechten nicht hinnehmen.

In den Tischgesprächen soll ferner die Lage im Nahen Osten sowie die Situation in Afghanistan erörtert werden. Der Uiguren-Konflikt in China wurde zunächst nicht erörtert. Einer der Gründe, so hieß es aus Diplomatenkreisen, sei die Abreise des chinesischen Präsidenten Hu Jintao aus Italien. Wie es hieß, sei er wegen des Konflikts mit der muslimischen Minderheit noch vor dem Beginn der Gipfelgespräche abgereist.

Japan strebt in der politischen Schlusserklärung nachdrücklich eine eindeutige Verurteilung des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms an. "Ich verstehe, dass es in den USA und Europa auch ein starkes Interesse für den Iran und sein Atomprogramm gibt", sagte Regierungschef Taro Aso am Mittwoch in L'Aquila. "Wir teilen dieses Interesse, doch darf nicht vergessen werden, dass Teheran noch keine Atomsprengköpfe besitzt, Nordkorea dagegen schon zwei Nukleartests ausgeführt hat", sagte er. Dieses bedeute eine große Bedrohung für die gesamte Welt. 

In L'Aquila liegt als Gesprächsgrundlage die Erklärung der G8-Außenminister von Triest vor, in der der Iran aufgefordert worden war, zum friedlichen Dialog mit den Demonstranten zurückzukehren und auf Repressionen zu verzichten. Während G-8-Länder wie Frankreich und die USA in L'Aquila für härtere Worte gegen den Iran werben könnten, hatte sich Russland schon auf dem Triester Treffen dagegen gewandt.