Josef Pröll zeigt Stinkern den Auspuff

VP-Umweltminister Pröll will CO2-Schleudern im Verkehr mit höheren Steuern ausbremsen. SP dagegen.

Foto © APStrafe für leistungsstarke Autos?

Wer auf PS-starke "CO2-Schleudern" setze, soll mehr Steuern zahlen, lautet die Ansage von VP-Umweltminister Josef Pröll. Doch wolle er das nicht falsch verstanden wissen: Es sei "keine Rede" von neuen Steuern, sondern von "klimarelevanten Anpassungen".

Verdoppelung. "Die Zahlen im Verkehr galoppieren uns davon", sagt das Ministerbüro zur Kleinen Zeitung. "Von 1990 bis 2005 verdoppelte sich der CO2-Ausstoß im Verkehrsbereich auf 24,4 Millionen Tonnen im Jahr." Wie Pröll die Umweltverschmutzer konkret bremsen will, steht noch auf keinem Blatt, er verwies aber auf den Steuerbonus für Dieselautos mit Partikelfilter. Dieses Bonus-Malus-System schwebe ihm auch für Benziner vor, entweder über die Normverbrauchsabgabe (Nova, sie fällt einmalig beim Kauf eines Autos an) oder die motorbezogene Versicherungssteuer

Mehr PS, höhere Steuer. Faktum aber ist: Bereits jetzt nehmen alle Kfz-Abgaben auf den Verbrauch bzw. die Umweltbelastung Bezug. Benzinfresser und Vielfahrer zahlen mehr Mineralölsteuer - sie macht pro Liter Benzin 41,7 Cent und je Liter Diesel 30,2 Cent aus (sie wird überdies in diesem Jahr erhöht).

11,3 Milliarden Euro pro Jahr. Die motorbezogene Versicherungssteuer, die mit der Versicherungsprämie bezahlt wird, richtet sich nach den PS und damit ebenfalls nach dem Ausstoß: Starke Autos werden mehr belastet. Österreichs Autofahrer zahlen jährlich 11,3 Milliarden Euro in den Steuertopf ein. Doch Pröll sagt: "Der Lenkungseffekt ist nicht ausreichend. Wir haben eine eklatante Zunahme von CO2-intensiven Fahrzeugen."

EU-Trend. Die Verstärkung des CO2-Elements in den Kfz-Steuern ist ein EU-Trend. So machte der deutsche Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) Mitte Februar einen ähnlichen Vorstoß. Indes bekam Pröll vom Koalitionspartner gestern keine Unterstützung. "Es gibt schon zwei Steuern, die mit dem Verbrauch zu tun haben", verwies Verkehrsminister Werner Faymann (SP).

Kritik vom Arbö. Scharfe Kritik an Prölls Plänen übte der Autofahrerklub Arbö: "Durch eine höhere Steuer ist das Klima noch nie besser geworden", sagte Sprecher Walter Fabian. Das Versagen der Politik bei der Gestaltung von Richtlinien dürfe nicht auf dem Rücken der Autofahrer ausgetragen werden. Fabian fordert, dass die Gesetzgeber auch die Autoindustrie in die Pflicht nehmen.