Frieden als zentraler Gedanke Europas
"Nie wieder Krieg" lautete das Motto der Gründungsväter - aber das Friedensargument überzeugt Europas Bürger heute nur schwer. Das Gespenst des Krieges in Europa ist nicht auf Ewigkeit besiegt - das lehrt die Eurokrise.
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Mit der Anerkennung des Friedensnobelpreises 2012 für die Europäische Union durch das Nobelkomitee in Oslo hat rückt wieder der zentrale Gründungsgedanke der Gemeinschaft ins öffentliche Bewusstsein.
Die europäische Integration war von Anfang an als Friedensprojekt konzipiert. "Nie wieder Krieg" lautete das Motto der Gründungsväter nach dem Schrecken zweier für Europa verheerender Weltkriege. Ihre Wurzeln hat die europäische Integration in der 1951 geschaffenen "Montanunion", in der Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg die - für die Rüstung entscheidende - Kohle- und Stahlproduktion einer supranationalen Behörde unterstellten, um so dauerhaft Frieden auf dem Kontinent zu sichern.
Dieser nach ihrem "Erfinder", dem damaligen französischen Außenminister Robert Schuman, benannte Plan ging in die Geschichte ein. Der Vertrag für die "Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl" lief im Jahr 2002 nach 50 Jahren aus, so wie es die Bestimmungen vorsahen, doch er legte schon zu Beginn den Grundstein für ein vereintes Europa: Am 25. März 1957 wurden mit den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gegründet - dem Vorläufer der heutigen Europäischen Union.
"Fördern des Friedens"
Den entscheidenden Impuls für eine grundlegende Erneuerung der europäischen Einigungsbemühungen gab 1954 das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft der sechs Montanunion-Mitglieder. Die französische Nationalversammlung ratifizierte den Vertrag nicht. Damit war zwar auch die eng verknüpfte Europäische Politische Gemeinschaft vom Tisch, der Weg zur wirtschaftlichen Integration über die später errichtete EWG war aber frei.
Im aktuellen Lissabon-Vertrag der EU heißt es: "Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern." In ihren "Beziehungen zur übrigen Welt schützt und fördert die Union ihre Werte und Interessen und trägt zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger bei. Sie leistet einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit, globaler nachhaltiger Entwicklung, Solidarität und gegenseitiger Achtung unter den Völkern, zu freiem und gerechtem Handel, zur Beseitigung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte, insbesondere der Rechte des Kindes, sowie zur strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts, insbesondere zur Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen".
Krieg nicht ausgeschlosen
In ihrer Außen- und Sicherheitspolitik ist die EU laut Vertrag "durch die Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen und insbesondere durch die Hauptverantwortung des Sicherheitsrats und seiner Mitglieder für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit gebunden".
Trotz des zentralen Friedensgedankens der EU darf nicht übersehen werden, dass das Argument "Europa als Friedensprojekt" zuletzt an Überzeugungskraft für die Bürger eingebüßt hat, vor allem für jene jüngeren Generationen, denen Kriegserfahrungen fremd sind. Vereinzelt haben auch die gegenwertigen Verwerfungen in der Euro-Schuldenkrise wieder das Gespenst des Krieges in Europa aufleben lassen.
So warnte etwa der polnische Finanzminister Jacek Rostowski vor einem Jahr, dass mittel- und langfristig ein Krieg in Europa nicht ausgeschlossen sei, wenn es zu einem Zerfall der Eurozone und der Europäischen Union kommt. "Wenn es keine Europäische Union gibt, wird es Krieg geben", sagte der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy dieser Tage in einem Vortrag vor Unternehmern.
