Zypern übernahm EU-Ratspräsidentschaft
Zypern hat am Sonntag von Dänemark für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der geteilte Inselstaat hat diese Rolle zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Mai 2004 inne.
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Die Regierung in Nikosia hatte am vergangenen Montag Hilfe aus den Euro-Krisenfonds beantragt. Zypern ist das einzige teilweise besetzte EU-Mitgliedsland.
In Brüssel wird von Zypern erwartet, dass es bis Dezember vor allem zur Beilegung des Streits zwischen reichen und armen EU-Staaten um die Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2020 beiträgt. Es geht um eine Billion Euro. Die Aufgabe ist schwierig. Zypern hat vor allem deshalb seine EU-Botschaft in Brüssel von 80 auf 230 Personen verstärkt.
Das EU-Programm der Zyprioten soll am Montag in Brüssel vorgestellt werden. Der aus den Reihen der kommunistischen Fortschrittspartei des werktätigen Volkes (AKEL) kommende Staatspräsident Christofias will das Europäische Parlament am Mittwoch detailliert unterrichten.
In Nikosia werden am Montag die ersten Experten der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) erwartet. Sie wollen feststellen, in welchem Zustand die zypriotischen Finanzen sind und welche Unterstützung die Banken für ihre Rekapitalisierung brauchen. Es wird mit mehr als zehn Milliarden Euro gerechnet. Zyperns Banken sind eng mit dem Nachbarn Griechenland verflochten und daher auch von der griechischen Finanzkrise infiziert. Der Inselstaat mit einem Bruttonationaleinkommen von rund 17,5 Milliarden Euro ist die drittkleinste Volkswirtschaft der Eurozone.
Die Türkei hatte angekündigt, ihre Beziehungen zur Europäischen Union während der zypriotischen Präsidentschaft einzufrieren. Das Zypern-Problem gilt als das größte Hindernis für eine weitere Annäherung der Türkei an die EU. Völkerrechtlich ist die ganze Insel seit 2004 EU-Mitglied, doch findet das Regelwerk der Union im türkisch besetzten Norden keine Anwendung.
