120 Mrd. Euro für Wachstumspakt
Der EU-Gipfel hat sich auf 120 Milliarden Euro für einen europäischen Wachstums- und Beschäftigungspaket geeinigt. Am zweiten Gipfeltag am Freitag wird über die Details abgestimmt.
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EU-Ratsvorsitzender Herman Van Rompuy erklärte Donnerstag abend in Brüssel, es müsse Schrittweise vorangegangen werden, wobei auch die Verbesserung des Binnenmarkts und das Anpacken der Arbeitslosigkeit dazu gehöre, sowie die Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Darüber müsse dann insgesamt am zweiten Gipfeltag abgestimmt werden.
Die dänische EU-Ratsvorsitzende Helle Thorning-Schmidt sprach von einem wichtigen Schritt. "Der Wachstums- und Beschäftigungspakt stellt ein Licht in der Dunkelheit dar". Es sei ein deutliches Zeichen dafür, neues Wachstum zu fördern. Verschiedene Bausteine müssten hier noch zusammengetragen werden. Thorning-Schmidt zeigte sich erfreut, dass projektbezogene Anleihen beschlossen wurden.
Van Rompuy erklärte, die 120 Milliarden setzen sich aus knapp fünf Milliarden für projektbezogene Anleihen, aus 10 Milliarden Kapitalaufstockung für die EIB (Europäische Investitionsbank) sowie aus 55 Milliarden aus nicht genützten Strukturfonds zusammen. Die 10 Milliarden für die EIB würden zu einer Vergabekapazität von 60 Milliarden führen.
In den Nachtstunden werde der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die Diskussion über die Aspekte der Finanzstabilität auch mit der Wachstumsagenda zusammenhängend erörtern. Außerdem werde über den Bericht der vier Präsidenten von EU-Rat, EZB, Kommission und Eurogruppe über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion gesprochen. Darüber hinaus werde man sich auch über kurzfristige Maßnahmen unterhalten, sagte Rompuy.
EU-Kommissonspräsident Jose Manuel Barroso sprach von einer wichtigen ersten Runde. Die größte Sorge der Bürger sei, wie Wachstum und Beschäftigung zurückkommen können.
