Diesem Gebilde will niemand Geld borgen

Warum "Eurobonds" für die EU keine Lösung sind.

Würden Sie von diesem Mann einen Gebrauchtwagen kaufen? So fragt man, wenn man jemandem mangelnde geschäftliche Seriosität unterstellen will. Künftig kann man den Gebrauchtwagen getrost durch das Wort "Anleihe" ersetzen. Denn die Frage, von wem die Geldgeber heute noch Anleihen kaufen, beschäftigt zur Stunde ganz Europa.

"Eurobonds" nennen sich die vermeintlichen Wunderpapiere, die dem klammen Kontinent neue Geldquellen erschließen und Wachstumspfade eröffnen sollen. Sind sie ein taugliches Mittel? Wohl kaum. Denn dahinter verbirgt sich ein gewaltiger Etikettenschwindel. Eurobonds sind Anleihen, für die nicht ein einzelner Schuldner (etwa ein Unternehmen oder ein Staat) geradesteht, sondern die EU als Gesamtheit. Die ist freilich nicht handlungsfähig, sondern ein zusammengewürfelter Haufen, in dem niemand ordentlich wirtschaften will. Das haben die letzten Jahre bewiesen. Die sogenannten Partner beschwindeln einander, solange es geht, und rufen dann laut um (Finanz-)Hilfe. Sie schließen Verträge, die oft gebrochen und geändert werden. Der Euro-Raum ist bis heute die einzige Währungszone der Welt, die über keine gemeinsame Wirtschafts- und Budgetpolitik verfügt.

Würden also Sie dieser EU Ihr Geld borgen? Und zu welchen Bedingungen? Viel spricht dafür, dass sich die Bonität solcher Gemeinschaftsanleihen nach den schwächsten Mitgliedsländern der Haftungsgemeinschaft richten würde. Das wird so bleiben, bis sich Europas Problem-Randzonen stabilisieren. Frisches Geld aus Eurobonds würde freilich deren ohnedies schwachen Sparwillen untergraben.

Die EU-Staatschefs sollten sich eingestehen, dass die Wirtschaftsprobleme ungelöst bleiben, solange niemand die politischen Probleme der Eurozone löst. Ein glaubwürdiger Wirtschaftsraum muss handlungsfähig sein. Das betrifft nicht nur Beschlüsse, sondern auch deren Umsetzung. Brüssel könnte sich an Straßburg ein Beispiel nehmen: Dort hat gestern das EU-Parlament mit großer Mehrheit für jene Finanztransaktionssteuer gestimmt, auf die sich die Regierungschefs bis heute nicht einigen konnten.

Für die Eurobonds spricht einzig, dass sie eine Art verbriefte Solidarität der Partnerländer untereinander darstellen. Das ist edel und gut. Aber es wäre ein Irrglaube, diese Maßnahme isoliert als Heilmittel zu sehen. Europas Staaten müssen Souveränität abgeben, wenn sie ihre Gemeinschaft stärken wollen. Sonst zerbricht das dünne Band, das sie momentan noch verbindet.

Sie erreichen den Autor unter

ernst.sittinger@kleinezeitung.at