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Zuletzt aktualisiert: 06.12.2011 um 11:48 UhrKommentare

Schäuble fordert EU-Gipfel zu Entscheidungen auf

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht in der gestrigen Drohung der Ratingagentur Standard & Poor's, die Bonität von 15 Eurostaaten herabzustufen, einen Handlungs-Aufruf an den Gipfel der Staats- und Regierungschefs in dieser Woche.

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Es führe kein Weg daran vorbei, dass die Länder ihre hohen Defizite und Schulden zurückfahren, aber "überprüfbar und glaubwürdig". Die Märkte zweifelten dies zuletzt an. "Bis hin zur gestrigen Entscheidung der Ratingagentur, auch die verbliebenen sechs Triple-A-Länder unter Beobachtung zu stellen".

Schäuble sieht in der Rating-Mitteilung (negativer Ausblick, Anm.) eine Aufforderung an die europäischen Regierungschefs in dieser Woche, die nötigen Entscheidungen zu treffen, um schrittweise das Vertrauen wiederzugewinnen. Schäuble sprach sich am Dienstag in Wien dezidiert für eine Stabilitätsunion aus.

Auch wenn es am kommenden Freitag beim Gipfel "optimale" Entscheidungen gäbe, werde es wohl nicht über Nacht gelingen, verloren gegangenes Vertrauen wieder zurück zu holen. "Wir haben dafür alle Chancen", sagte Schäuble bei einer Podiumsdiskussion mit VP-Vizekanzler Michael Spindelegger und Finanzministerin Maria Fekter in Wien. Das europäische Modell sei nicht am Ende. Krisen seien Chancen. Die Chancen für Europa seien so gut wie lange nicht.


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DIE MASSNAHMEN

  • 50 Prozentiger Schuldenschnitt für Griechenland.
  • Erhöhung der öffentlichen Mittel von 109 Mrd. Euro auf 130 Mrd. Euro.
  • Eine Bankenrekapitalisierung von 106 Mrd. Euro. Davon fallen 2,9 Mrd. Euro an Österreich.
  • Schlagkraft des Euro-Rettungsschirms wird auf eine Billion Euro angehoben.

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