Euro-Bonds: Großteils Ablehnung unter den betroffenen Ländern
Die Einführung von Euro-Bonds sorgt seit Jahren in Wellenbewegungen immer wieder für Aufregung. Von den sechs Triple-A-Ländern gab es aber bisher fast einhellige Ablehnung.
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Die Einführung von Euro-Bonds sorgt seit Jahren in Wellenbewegungen immer wieder für Aufregung. Die EU-Kommission legt am Mittwoch erstmals konkret drei Varianten für solche gemeinschaftliche "Stabilitäts-Bonds" vor. Von den sechs Triple-A-Ländern gab es aber bisher fast einhellige Ablehnung, lediglich Luxemburg mit seinem Premier und Euro-Gruppen-Vorsitzenden Jean-Claude Juncker äußerte sich positiv.
Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat erst Mittwochfrüh kurz vor der Vorstellung der Euro-Bonds durch die Kommission ihre Ablehnung bekräftigt. Allerdings hatte sie zuletzt ihre strikte Haltung etwas aufgeweicht. AFP zitierte Merkel vom Vortag mit der Aussage, dass die Diskussion über Euro-Bonds verfrüht sei. "Wenn man sie führen muss, wird diese Diskussion am Ende eines Prozesses einer stärkeren europäischen Integration geführt", so die Kanzlerin.
Vorstellbar
Diese Haltung vertritt auch Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkzoy. Er sprach sich zwar auch gegen Euro-Bonds aus, doch wären gemeinsame Staatsanleihen eines Tages durchaus vorstellbar. Voraussetzung sei eine weitere Integration der Eurozone.
Österreichs Kanzler Werner Faymann (S) sowie Finanzministerin Maria Fekter (V) hatten sich bisher ebenfalls ablehnend geäußert. Faymann meinte zuletzt, dies sei nicht machbar, weil dies Vertragsänderungen erfordere und dies sei ein langwieriger Prozess. Auch die Niederlande und Finnland lehnen Euro-Bonds derzeit ab.
In der EU haben sich die Spitzen von Ratspräsidentschaft und Kommission dafür ausgesprochen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zeigte sich aufgeschlossen über die Einführung gemeinsamer Anleihen. Dies könnte bei der Krisenbewältigung helfen. "Es ist kein kurzfristiges Mittel zur Lösung der Schuldenkrise, aber es kann mittelfristig ein Mittel unter anderen für mehr Haushaltsdisziplin im Euro-Raum sein", sagt Van Rompuy nach einem Treffen mit dem neuen italienischen Regierungschef Mario Monti am Dienstag in Brüssel. Monti hat sich zuletzt ebenfalls für Euro-Bonds ausgesprochen. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso tritt für - wie er es nennt - "Stabilitäts-Bonds" ein, warnte aber gleichzeitig davor, dass dies "keine Wunderwaffe" im Kampf gegen die Schuldenkrise sei.
