Strafen für Finanz-Akteure?
EU-Kommissionspräsident Barroso will sich persönlich dafür einsetzen, dass "im europäischen Recht eine individuelle strafrechtliche Verantwortung verankert" werde. Die gegenwärtige Finanzkrise sei von bestimmten Akteuren hervorgerufen worden.
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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich für die Einführung strafrechtlicher europäischer Normen zum Verhalten der Akteure auf den Finanzmärkten eingesetzt. Die gegenwärtige Finanzkrise sei von bestimmten Akteuren hervorgerufen worden, sagte Barroso der französischen Zeitung "Le Parisien" (Sonntagsausgabe). So etwas müsse strafrechtliche Folgen haben. Daher werde er sich persönlich dafür einsetzen, dass "im europäischen Recht eine individuelle strafrechtliche Verantwortung verankert" werde. Dies wäre ein "Novum in der europäischen Gesetzgebung und ein starkes Signal", fügte Barroso hinzu.
Barroso wandte sich gegen die verbreitete Kritik an der Europäischen Union, sie bekomme die Euro-Krise nicht in den Griff. Selbst traditionelle Parteien seien in dieser Situation versucht, "Elemente der extremen Rechten aufzugreifen", kritisierte Barroso. Wer aber an Europa Kritik übe, müsse sich bewusst sein, dass es immer "noch stärkere Kritiker" geben werde. Richtig sei es in dieser Lage, Europa zu verteidigen.
