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    Zuletzt aktualisiert: 16.09.2011 um 15:58 UhrKommentare

    Fekter: Portugal und Irland auf gutem Weg

    Finanzminister Maria Fekter (V) sieht die beiden unter dem EFSF-Rettungsschirm stehenden Euro-Staaten Portugal und Irland auf einem guten Weg der Sanierung.

    Foto © Reuters

    "Beide sind on track, haben keinerlei größere Probleme. Es hat auch keinerlei Diskussionen gegeben, es wurde berichtet, dass sie gut unterwegs sind", so Fekter nach der Sitzung der Euro-Gruppe am Freitag im polnischen Wroclaw.

    Zu Griechenland merkte Fekter an, dass der dortige Finanzminister Evangelos Venizelos die in die Wege geleiteten Kürzungen im öffentlichen Dienst sowohl personalmäßig als auch bei den EInkommen erläutert habe. Auch die Troika habe die Situation in dem schwer verschuldeten südlichen Euro-Land angesprochen. Demnach habe Athen sich zwar sehr engagiert bezüglich der legistischen Umsetzung der Maßnahmen und sei "im Primärdefizit aus dem Jahr 2009 mit über 15 Prozent minus und 2010 mit minus elf Prozent auf nunmehr 1,8 Prozent gekommen, doch gebe es noch viel zu tun. "Denn erst wenn es einen echten Primärüberschuss 2012 gibt, kann man sagen, dass die Wirtschaft wieder in Schwung kommt".

    Lob für Griechenland

    Lob gab es von Fekter für die griechische Maßnahme im Steuersystem. "Das haben sie in den Griff bekommen, da ist die Umsetzung gelungen. Sie haben eine Grundsteuer über die Stromrechnung ein. Das ist eine Implementierungsmethode, die Effizienz verspricht. Strom muss jeder zahlen", so die Ministerin. Dass sich die Auszahlung der sechsten Tranche, die für den 14. Oktober geplant ist, noch einmal verzögern könnte, glaubt Fekter nicht. "Das hängt mit dem Liquiditätsbedarf der Griechen zusammen. Die brauchen dann das Geld".

    Darauf angesprochen, wie hoch die Beteiligungen des Privatsektors bei der Griechenland-Hilfe sei und ob sich hier schon ein Prozentsatz abzeichne, sagte Fekter, dies sei den Griechen "ziemlich sekundär. Weil das betrifft den Privatsektor in den anderen Mitgliedstaaten. Das betrifft belgische Banken, französische, deutsche, italienische, samt den Versicherungen. Das heißt, diese haben eher ein Interesse daran. Den Griechen ist das egal, wie wir den Schirm über den Privatsektor machen".


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