Euro-Sondergipfel? Warum, wieso, wer braucht den?
Die Tücken des Krisenmanagements: Zwar wird hinter den Kulissen ein Euro-Sondergipfel nicht ausgeschlossen, aber so manches gewichtige EU-Land, wie etwa Deutschland, weiß von keinem Gipfel - und es sei auch gar keiner geplant.
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Einige Verwirrung herrschte am Mittwoch in Brüssel über den tags zuvor von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy kurzfristig für Freitag angekündigten Euro-Sondergipfel zur Schuldenkrise. Eine Kommissionssprecherin erklärte, sie könne weder ein deutliches Ja noch ein Nein dazu sagen. Fix sei, dass Rompuy die Entscheidung treffen werde, ob ein Sondergipfel einberufen werden solle. Nach Angaben der deutschen Regierung ist definitiv kein Gipfel geplant. Gegenwärtig gebe es "keine konkreten Pläne" für ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone, sagte Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach am Mittwoch in Berlin.
"Thema, das wir derzeit diskutieren"
Die Sprecherin bestätigte intensive Diskussionen, bei denen auch Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso eingebunden sei. Ob es aber opportun sei, an einem bestimmten Tag einen Sondergipfel einzuberufen oder nicht, liege beim Ratspräsidenten. "Das gehört zu den Themen, die wir derzeit diskutieren und das muss vor dem Hintergrund der sehr intensiven Arbeiten" zur Bekämpfung der Ansteckungsgefahr der Schuldenkrise in der Eurozone gesehen werden. "Ob eine Sitzung zum richtigen Zeitpunkt auf richtiger Ebene angekündigt wird, gehört zu den Konsultationen, die Rompuy führt."
Damit mehren sich zuletzt Stimmen in Brüsseler EU-Kreisen, wonach es möglicherweise zu gar keinem Sondergipfel kommen könnte. Zuletzt hatte es geheißen, der Freitag sei zu kurz angesetzt, um zu substanziellen Ergebnissen kommen zu können und es war die Rede davon, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Eurozone am Sonntag treffen könne. Eine endgültige Entscheidung dürfte es im Lauf des Mittwochs geben.
Gipfel nur mit Ergebnissen
Ein EU-Sondergipfel ergibt nach den Worten von Irlands Ministerpräsident Enda Kenny ohnehin nur dann Sinn, wenn dabei eine umfassende Lösung zustande kommt. "Es ergibt keinen Sinn, ein Treffen abzuhalten, dass keine Lösung hervorbringt zu einem Thema, das nicht verschwindet, außer man setzt sich damit auseinander", sagte Kenny am Mittwoch vor dem irischen Parlament. Irlands Regierung ist zunehmend frustriert darüber, wie die EU mit dem schuldengeplagten Griechenland und den Folgen für andere Länder wie Irland umgehen will.
