In der Hochburg des Lobbyisten

Lobbyisten gehören zu Brüssel wie die Fritten, das Atomium und der Dauerregen. Dass die Lobbyisten den Abgeordneten mit dem Geldkoffer nachlaufen, ist trotz des Strasser-Skandals die Ausnahme.

Foto © APADas Parlament in Brüssel

Als Lobbyistin bezeichnet zu werden, damit hat Marlene Wartenberg kein Problem. "Warum sollte ich das? Ich vertrete ein ethisches Anliegen", kontert die Deutsche. Wartenberg lebt in Brüssel - und leitet in der EU-Hauptstadt das Lobbyingbüro von Vier Pfoten.

Die Tierschutzbewegung ist eine von 3762 Organisationen, die sich in dem bei der EU-Kommission angesiedelten - leider noch immer nicht verpflichtenden - Verzeichnis der Interessenvertreter (siehe Grafik rechts) registriert haben. Vier Pfoten befindet sich in bester Gesellschaft. Auch Greenpeace, der WWF, die Armutskonferenz, ja sogar der Alpenverein, SOS-Kinderdorf, Gewalt gegen Frauen oder der grüne Verkehrsklub Österreich finden sich in dem Verzeichnis wieder.

Brüssel ist in Europa eindeutig die Hochburg des Lobbyismus, und zwar nicht deshalb, weil sich's in der belgischen Hauptstadt gut leben lässt - Brüssel hat Paris bei den Haubenlokalen längst den Rang abgelaufen. Die EU-Hauptstadt ist die politische Schaltzentrale des Kontinents. Von den neuen Bankenbestimmungen über alle Liberalisierungen bis hin zum Gesundheits-, Konsumenten- und Umweltschutz, alles wird in Brüssel und Straßburg geregelt.

"Jedes Jahr haben bei mir Hunderte Organisationen interveniert, die ein Anliegen vorgebracht haben", erinnert sich der frühere ÖVP-Abgeordnete Reinhard Rack, "von den ÖBB, der AUA bis hin zu Attac und Arbeiterkammer." Die einstige ÖGB-Lobbyistin und nunmehrige SPÖ-Abgeordnete Evelyn Regner weiß zu berichten, dass sie täglich allein 100 Mails von Lobbyisten bekommt.

Der Lobbyismus gehört zum Brüsseler Alltag wie die Fritten, der Regen, die Pralinen oder das Atomium. 15.000 Lobbyisten tummeln sich im Dunstkreis von Kommission, Rat und Parlament und versuchen, Abgeordnete, Beamte und Politiker zu umgarnen. "Das ist per se nichts Schlechtes", meint die frühere liberale EU-Parlamentarierin Karin Resetarits. "Ich habe gern auf die Informationen der Lobbyisten zurückgegriffen, um mir ein umfassendes Bild machen zu können. Ich wäre eine schlechte Abgeordnete gewesen, hätte ich mir nicht alle Seiten angehört."

Nicht erst seit dem beispiellosen Skandal um Ernst Strasser haftet den Lobbyisten ein Geruch von Bestechung und Bestechlichkeit an, die mit Geldkoffern in Restaurants oder in den Brüsseler Couloirs Abgeordneten hinterherjagen. "Mir hat man nie Geld angeboten," erzählt Hannes Swoboda (SPÖ) aus seiner langjährigen Tätigkeit in den EU-Korridoren.

Die Einflussnahme erfolgt subtiler: Einladungen in Gourmettempel, kleine Aufmerksamkeiten, allenfalls eine Reiseeinladung. "Wann immer man mir eine Reiseeinladung angeboten hat, habe ich gesagt: Wenn ich der Ansicht bin, dass eine Informationsreise sinnvoll ist, zahle ich sie mir selber", meint Rack.

Tarn-Organisation

Dass sich die Lobbyisten bei den Abgeordneten die Klinke in die Hand geben, liegt an der gerade auch mit dem Lissabonner Vertrag erfolgten Aufwertung des Parlaments. Anders als im Nationalrat nehmen die EU-Abgeordneten die Vorlagen des EU-Ministerrats meist komplett auseinander und setzen diese neu zusammen. Da ist der Parlamentarier über jede Information dankbar.

Nicht immer arbeiten die Lobbyisten mit lauteren Mitteln. Resetarits erinnert sich, dass bei der ganzen Debatte um die Softwarepatente plötzlich eine Organisation aufgetaucht ist, die sich mit vielen Künstlern umgeben hat und die die Kreativität auf ihre Fahnen geheftet hatte. Dahinter stand aber, wie sich bald entpuppte, Microsoft.

Für Nina Katzemich von NGO-Lobby-Control ist nicht der Lobbyismus das Problem. "Das Problem ist die extreme Ungleichgewichtung zwischen den Lobbyisten." Die Ölgiganten finanzieren Think Tanks, Experten und aufwendige Studien und schaffen auf der Brüsseler Informationsbörse eine Schieflage. Nicht selten kommt es vor, dass sich in den Abänderungsanträgen Formulierungen wiederfinden, die von einer Lobby und von den Abgeordneten einfach übernommen wurden - aus Bequemlichkeit, Überforderung, Überzeugung.