Ernst Strasser stolpert über Enthüllungsvideo

Das Video der "Sunday Times" gab den Ausschlag: ÖVP-Chef Josef Pröll zwang EU-Delegationsleiter Ernst Strasser zum Rücktritt und rehabilitiert Othmar Karas.

Foto © APAErnst Strasser

Manchmal ziehen sich Affären über Monate oder gar Jahre. Im Falle des EU-Mandatars und Delegationsleiters Ernst Strasser ging es gestern ganz schnell: Ein Video, eine Aussendung. Ein Rücktritt.

ÖVP-Chef und Vizekanzler Josef Pröll hatte Strasser über ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger die Mauer gemacht, solange die Anschuldigungen der "Sunday Times" sich noch als bloße Verdächtigungen herausstellen hätten können. Das Video, das die "Sunday Times" Sonntag früh via I-Pad und später Internet ins Netz stellte, ließ eine solche Auslegung nicht mehr zu (siehe Zitate). Um 9.40 Uhr ließ Pröll, der das Video in der Innsbrucker Uniklinik angesehen hatte, mitteilen: "Die Enthüllungen der Sunday Times machen alle bisherigen Erklärungsversuche von Ernst Strasser völlig unglaubwürdig. Ich erwarte daher den umgehenden Rücktritt Strassers von allen politischen Funktionen."

Eine Stunde später hatte die Erkenntnis auch bei Strasser Einzug gehalten: Strasser erklärte seinen Rücktritt, nicht ohne immer noch von einer "Kampagne gegen mich" zu reden.

100.000 Euro

Den Gesprächsaufzeichnungen zufolge soll Strasser vorgeblichen Lobbyisten gegenüber, die acht Monate lang in Kontakt mit ihm standen, zugestimmt haben, gegen Bezahlung eines jährlichen Gehalts von 100.000 Euro Gesetzes und Änderungsanträge im EU-Parlament einzubringen. Zwei Fraktionskollegen, Othmar Karas und Hella Ranner, werfen Strasser vor, tatsächlich die Einbringung eines Änderungsvorschlags zum Anlegerschutzgesetz urgiert zu haben.

Strasser ist einer von drei EU-Abgeordneten, die offenbar auf entsprechende Angebot eingingen. 60 wurden von den Reportern kontaktiert. Es gilt die Unschuldsvermutung. Strasser selbst behauptet, er habe die Akteure nur überführen wollen. Gegenüber den Journalisten gab er an, als heimlicher Lobbyist jährlich eine halbe Million Euro zusätzlich zu seiner Gage als EU-Parlamentarier zu verdienen. Das Geschäft mit den Briten würde er über seine Wiener Firma abwickeln und so vor dem EU-Parlament geheim halten. Für 5. März war die erste Zahlung vereinbart.

Nachfolge

Die Nachfolge Strassers als Delegationsleiter dürfte Othmar Karas antreten, ein integrer Politiker, der dieses Amt schon vor Strasser inne hatte und zuletzt von diesem angepatzt wurde. Auf das Mandat Strassers dürfte nicht der Nächstgereihte, der Kärntner Hubert Pirker, folgen sondern der Generalsekretär des Seniorenbundes, Heinz Becker. Pirker, Ex-EU-Mandatar, betreibt heute eine Lobbying-Firma. Eine Optik, die man nach der Strasser-Affäre vermeiden wollen wird...