Portugal wendet den Bankrott ab

Die Investoren verschaffen dem Land eine kurze Atempause. Aber die Gefahr ist nicht gebannt. Die EU bereitet eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirmes vor.

Foto © APAngespannte Stimmung: Eine portugisische Börsenmaklerin in Lissabon

Es war der Tag der Wahrheit für das kleine Portugal. Aber wer wagt, der gewinnt. Bei einer mit Spannung erwarteten Versteigerung ist das hoch verschuldete Land allen Unkenrufen zum Trotz mühelos seine Staatsanleihen losgeworden und hat auf den Finanzmärkten über eine Milliarde Euro eingesammelt.

Damit hat die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident José Luis Sócrates den ersten großen Schuldentest des neuen Jahres bestanden. Sie will ja partout nicht unter den Euro-Schutzschirm schlüpfen, weil sie fürchtet, ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Was aus Sicht der Portugiesen daher besonders erfreulich ist: Die Zinsen für die Staatstitel sind zwar hoch, aber viel geringer als ursprünglich erwartet.

Das liegt daran, dass die Europäische Zentralbank (EZB) vor der Auktion mit Anleihekäufen den Kurs der Papiere gestützt hatte. Doch eine erfolgreiche Auktion bedeutet noch lange kein Happy End. Zwar gibt sich EU-Währungskommissar Olli Rehn zuversichtlich, dass Portugal seine Finanzen in den Griff bekommt. "Portugal hat in letzter Zeit sehr mutige haushaltspolitische Maßnahmen ergriffen. Das Land ist jetzt auf dem richtigen Weg", sagte der Finne in Brüssel.

Nothilfe in Vorbereitung

Aber viele Ökonomen und vor allem die Analysten auf den Kapitalmärkten bezweifeln, dass Portugal sich die teure Staatsfinanzierung lange leisten kann. Insgesamt muss das Land bis zum Frühjahr 15 Milliarden Euro auftreiben, um alte Schulden zu refinanzieren. Viel spricht dafür, dass die Portugiesen früher oder später bei der EU doch noch um Nothilfe anklopfen werden.

Es wäre dies der dritte Feuerwehreinsatz nach den Rettungsaktionen für Griechenland und Irland. Um im Fall des Falles nicht auf dem falschen Fuß erwischt zu werde, rüsten sich die Euroländer bereits dafür. Dem Vernehmen nach bereiten sie ein Notpaket von 50 bis 100 Milliarden Euro Kreditgarantien für Portugal vor.

Wegen der angespannten Lage auf den Finanzmärkten werden in der Eurozone außerdem immer mehr Stimmen laut, die eine Erweiterung des Euro-Rettungsfonds befürworten. "Das ist eine reine Vorsichtsmaßnahme", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel.

Der Hintergrund der Debatte: Es wird schön langsam eng unter dem Schirm. Sollte auch Wackelkandidat Spanien Kredite beantragen, würde das Geld für weitere Rettungsaktionen kaum reichen. "Besser, man geht auf Nummer sicher. Besser, man hat die Instrumente, falls ein GAU eintritt", sagte Währungskommissar Rehn.

Er hat in Brüssel nun einen "Jahreswachstumsbericht" vorgelegt. Darin treibt die Kommission die Staaten zum eisernen Sparen an. Der Bericht ist der Startschuss für die Reformen in Europa. Ab sofort gibt Brüssel den Ländern die Leitlinien für die Haushaltsplanung vor. Vor einem Jahr wäre das noch undenkbar gewesen.