Barroso: Eurobonds sind "interessante Idee"

Im Zuge der Diskussion um einen Krisenmechanismus für die Eurozone wurden immer wieder gemeinsame Anleihen der Euroländer ins Rennen geführt. Frankreich, Deutschland und Österreich lehnen den Vorstoß ab, doch EU-Kommissionspräsident Barroso kann sich mit der Idee anfreunden.

Foto © APAEU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat die Einführung von gemeinsamen Euro-Anleihen zur Schulden-Refinanzierung der Euroländer langfristig nicht ausgeschlossen. "Lassen Sie uns diese Idee für die Zukunft nicht begraben, aber konzentrieren wir uns jetzt auf das, was eine Lösung sein kann, um einen Konsens unter den Mitgliedstaaten zu erzielen, und rasch und entschlossen durchgeführt werden kann", sagte Barroso am Mittwoch laut Redetext vor dem Europaparlament in Straßburg.

Eurobonds seien eine "interessante Idee". Der Kommissionspräsident verwies aber darauf, dass die EU bereits Finanzmechanismen gegen die Krise entwickelt habe, so wie den Rettungsschirm EFSF. "Diese sind noch lange nicht ausgeschöpft, und können verbessert und adaptiert werden - viel schneller als jede Alternative, wie interessant sie auch sein mag." Bereits am Dienstag hatte Barroso vor den Europaabgeordneten erklärt, die EU-Kommission wolle allerdings die Idee eingeschränkter, gemeinsamer europäischer Anleihen zur Infrastruktur-Projektfinanzierung verfolgen.

Geschlossenheit

Barroso appellierte am Vorabend eines EU-Gipfels der europäischen Staats- und Regierungschefs für mehr Geschlossenheit. "Lassen Sie uns zusammenarbeiten, um dieses Jahr mit einer Botschaft des Vertrauens abzuschließen, dass die Europäische Union eine gemeinsame Vision für ihre Wirtschaft hat, und diese Vision auch umsetzt."

Sowohl im Fall Griechenlands als auch Irlands habe die EU gezeigt, dass sie handeln könne, sagte Barroso. "Aber wir müssen weitreichende Reformen durchführen, um sicherzustellen, dass solche Situationen nicht wieder entstehen." Um dies zu erreichen, sei eine echte europäische wirtschaftliche Steuerung nötig. Das Gesetzespaket der EU-Kommission sei dafür ein grundlegender Baustein.

EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn betonte, die Idee von Eurobonds sei im Mai von den EU-Staaten abgelehnt worden, als die EU-Kommission ihren Vorschlag für einen permanenten Rettungsschirm vorgelegt hatte. "Viele Mitgliedstaaten waren der Meinung, dass der Vorschlag zu sehr den Eurobonds ähneln würde. Die Frage der Eurobonds ist sehr wichtig, sie muss aber noch geprüft werden, denn vom Rat wurde das im Mai abgelehnt."