Rehn: "Buschfeuer" löschen, um "Waldbrand" zu vermeiden
Der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn hat die Nachhaltigkeit auf dem Finanzmarkt im Zusammenhang mit der Krise in Griechenland betont.
Foto © APEU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn
"Deswegen war es notwendig, das Buschfeuer in Griechenland zu löschen, damit daraus kein Waldbrand in Europa wird", sagte Rehn am Samstag beim Jahrestreffen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) in Zagreb. Die Eurozone-Staaten hätten sich darum zu fast 800 Milliarden Euro Hilfe für Griechenland entschieden. Um die Stabilität zu gewährleisten, bedarf es laut Rehn einer Kombination aus einem Konsolidierungspakt, der auch eine Exit-Strategie enthält, und einer Wachstumsstrategie.
Rehn zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Wirtschaft in der EU langsam von der Krise erholt. Das BIP werde 2010 um einen Prozentpunkt wachsen, kommendes Jahr um 1,7 Prozent. Die Arbeitslosigkeit werde mit zehn Prozent heuer ihre Spitze erreicht haben. Dass sich allerdings osteuropäische Staaten in einer tieferen Rezession befinden und auch schwerer herauskommen werden als westeuropäische Länder, darauf wies EBRD-Chefökonom Erik Berglöf hin.
Finanzielle Sprunghaftigkeit
Bei der Erweiterung der Eurozone sei die finanzielle und makroökonomische Überwachung der Länder wichtig, meinte Rehn. "Die Währungsunion muss stärker sein als die Wirtschaftsunion." Der Kommissar hob Estland als Land auf dem weg zum Euro-Betritt lobend hervor. Das Land hatte 2009 ein Defizit von 1,7 Prozent und eine Verschuldung von 7,2 Prozent.
Weiters zeigte sich der frühere EU-Erweiterungskommissar Rehn "vollkommen davon überzeugt", dass Kroatien zeitgerecht, also im Jahr 2012, der 28. Mitgliedsstaat der EU sein wird.
Die finanzielle Sprunghaftigkeit in Westeuropa und finanzieller Druck seien ein Grund, warum sich Osteuropa schwerer von der Krise erholen werde, meinte Berglöf. Die Wachstumsrate, die die EBRD für die Länder prognostiziert hatte, wurde zwar von 3,3 Prozent auf 3,7 Prozent korrigiert. Doch es gebe Unterschiede zwischen den Ländern: Russland, der Türkei, Ungarn, Polen und der Ukraine geht es laut EBRD besser. Die Wachstumsprognosen für Südosteuropa, beispielsweise von Rumänien oder Bulgarien, mussten hingegen nach unten korrigiert werden. Die Auswirkungen der Krise 2008 und 2009 zeigten sich etwa in der hohen Arbeitslosigkeit.
Die Herausforderung, der sich die Länder nun stellen müssen, sei, einen sicheren makroökonomischen Rahmen und einen lokalen Kapitalmarkt zu schaffen und ihn zu "ent-dollarisieren" und zu "ent-euroisieren". Die Fragen auf dem Weg zur Wettbewerbsfähigkeit mit der EU seien, wie man sich integriert, ohne die Lohnkosten anzuheben, wie man ein gutes Umfeld für Klein- und Mittelunternehmen schafft und wie man in der Peripherie Kostenvorteile nützen kann, meinte Berglöf.
Das 19. Jahrestreffen der Osteuropabank fand am 14. und 15. Mai in Zagreb statt. Dabei diskutierten Wirtschaftsexperten und Politiker den Weg der zentral- und südosteuropäischen Staaten aus der Krise. Die EBRD wurde 1991 mit dem Ziel gegründet, die Entwicklung von Ländern Zentraleuropas und Zentralasiens inklusive der Türkei zu fördern. Sie steht im Besitz von 61 Ländern und zwei zwischenstaatlichen Institutionen. Heuer wurde das Kapital um 10 Mrd. Euro auf 30 Mrd. erhöht. 2009 hatte die Bank insgesamt 8,2 Mrd. Euro (2008: 5,2 Mrd. Euro) in diesen Raum investiert.
