Joseph und Angela: Menasse über die EU

Der Dichter Robert Menasse war für die Kleine Zeitung beim EU-Gipfel in Brüssel. Hier sein Bericht.

Foto © APARobert Menasse

Ich erzähle in der ersten Person. Ich bin kein Journalist. Es ist nicht mein Job, die Objektivität einer Realität zu behaupten, die ich nach einem Monat in Brüssel erst beginne kennenzulernen und die mir vorläufig wenig mehr bot als verblüffende und intensive Eindrücke.

Diese stehen vielfach dem entgegen, was ich wusste. Das muss noch nichts bedeuten: Wir sehen die Sonne auf- und untergehen und können dies für empirisch verbürgtes Wissen halten, dann sehen wir das Modell des Planetensystems und bekommen einen Eindruck. Natürlich ist es umgekehrt, im Modell zeigt sich das Wissen, und das, was wir im Alltag sinnlich erleben, ist nur der Eindruck. Aber können wir deswegen immer davon ausgehen, dass das Wissen das Gegenteil des Vorwissens ist?

Ich weiß es nicht. Aber davon soll mein Bericht handeln, von der Frage, ob die Wahrheit dessen, was wir so salopp "die EU" nennen, vielleicht in einer vernünftigen Umkehrung dessen liegt, was wir begründet zu wissen glaubten.

Ich bin mit Vorurteilen nach Brüssel gekommen. Vorurteile, die ich nicht denunzieren will, es waren einfach Vorurteile im wörtlichen Sinn des Begriffs: Urteile, die ich hatte, bevor ich hierher kam. Und sie alle hatten ihre Beglaubigung in Fakten und Empirie.

Niemand wird die Sinnhaftigkeit der Idee des europäischen Projekts infrage stellen: nämlich die historischen Feindschaften zwischen den Nationalstaaten, die zu mörderischen Kriegen und letztlich zu Auschwitz geführt haben, zu überwinden, dauerhaften Frieden in Freiheit auf diesem Kontinent zu schaffen.

Eine Idee, noch so schön und vernünftig, sagt allerdings nichts über die Methoden aus, wie sie zu verwirklichen wäre - sie sagt in diesem Fall weder etwas über die Form des Wirtschaftens aus noch über die Qualität der demokratischen Organisation des tunlichst zusammenwachsenden Kontinents. Faktum ist, dass der freie Markt eine Sache ist, der man zustimmen mag, eine andere aber ist der Neoliberalismus, der sich aus dieser Zustimmung nicht zwingend ergibt, der aber in der EU (zu) weitgehend festgeschrieben ist. Faktum ist auch, dass es zwar allesamt demokratische Staaten sind, die sich in der EU zusammengeschlossen haben, dass sie dabei aber demokratische Standards, die in den Nationalstaaten erreicht waren, auf supranationaler Ebene verloren, wenn nicht sogar bewusst preisgegeben haben.

Niemand, auch kein Verfechter der "Europäischen Idee" kann diese Fakten leugnen. Diejenigen, die aber jede Kritik zurückweisen und bei jeder sich bietenden Gelegenheit stereotyp die trübsinnige Phrase "Ich bin ein glühender Europäer" wiederholen, sind keine Europäer, weil sie ein Prinzip des aufgeklärten europäischen Denkens, nämlich das grundsätzliche Hinterfragen der Realität preisgegeben haben, und glühend sind sie daher nur in dem Sinn, dass sie fiebern - vor wollüstiger Bereitschaft, sich kritiklos zu unterwerfen und anzupassen.

Wer dies tut, tut das in jedem System, das er je vorfindet: Genau dagegen steht die europäische Idee nach der Erfahrung des Faschismus.

Das also war mein Vor-Urteil: dass die Europäische Union eine schöne Idee in einem System zu verwirklichen versucht, das diese Idee unterhöhlt, weil darin die Demokratie versickert - und dass dies zu hinterfragen sei.

Darüber herrscht übrigens weitgehend Konsens selbst bei jenen, die das europäische System befürworten: Der Lissabonvertrag hat zwar einige Verbesserungen gegenüber dem Vertrag von Maastricht gebracht, aber die demokratiepolitischen Rückschritte und Defizite nicht nur nicht ganz ausgeräumt, sondern einige geradezu in Stein gemeißelt.

Ein Beispiel: Man kann von entfalteter Demokratie nur sprechen, wenn Gewaltenteilung existiert. Das ist fundamentaler Bestandteil des Demokratiebegriffs, wie er seit der Aufklärung entwickelt, unverzichtbares Element der Demokratie in der Praxis, wie sie erkämpft wurde.

In der EU aber ist die Gewaltenteilung aufgehoben. Das Parlament ist zwar gewählt, hat aber kein Gesetzesinitiativrecht (oder nach Lissabon, nur durch die Hintertür).

Das Initiativrecht hat die Kommission. Bei der Kommission fallen dadurch Legislative und Exekutive zusammen. Die Kommissare aber sind nicht durch demokratische Wahlen in Europa legitimiert, sondern nur indirekt, indem sie vom Rat nominiert werden, also von den demokratisch gewählten Regierungschefs. Nun sind aber die Regierungschefs als Spitzenkandidaten nationaler Parteien bei nationalen Wahlen gewählt worden, und kein Wähler hat seine oder ihre Wahlentscheidung davon abhängig gemacht, welcher der nationalen Kandidaten bestmöglich supranationale Entscheidungen treffen kann. Im Gegenteil: Es wurden nationale Interessen an Menschen delegiert, von denen erwartet wird, dass sie diese und nur diese vertreten.

Zu sagen, dass die gewählten Repräsentanten nationaler Interessen automatisch mitlegitimiert sind, wenn sie nach Brüssel fliegen, wie durch Zauberei gleich auch als Repräsentanten supranationaler Vernunft aufzutreten, ist - vorsichtig formuliert - sehr gutmütig theoretisch.

Nun ist es eine Sache, einen Sachverhalt festzustellen, eine andere ist es, ihn zu bewerten. Der Sachverhalt ist also der demokratiepolitische Rückschritt (gegenüber den alten nationalstaatlichen Demokratien), und ich dachte, dass - bei allen erlebbaren Fortschritten des Projekts Europa, wie Wegfall der Grenzen, Niederlassungsfreiheit, gemeinsame Währung - die tendenzielle Abschaffung der Demokratie ein Skandal sei, und dass sich Engagement für die europäische Idee in der Kritik dieses Skandals erweisen müsse.

Was aber (ich wage es kaum, diese Frage zu stellen), wenn wir den klassischen Demokratiebegriff, statt ihn zum Maßstab unserer Beurteilung des EU-Systems zu machen, bewusst aufgeben, und gerade in seiner Preisgabe eine historische Vernunft erblicken?

Ich muss, bevor ich diese Frage präzisiere und begründe, von meinen Erfahrungen der letzten Wochen berichten: Ich habe mich jeden Tag in den langen Korridoren der EU-Verwaltung, in den Arbeitszimmern und Sitzungssälen der viel geschmähten EU-Bürokratie herumgetrieben, mit zahllosen Beamten im Berlaymont-Gebäude der Kommission und im Justus-Lipsius-Gebäude des Rats Gespräche geführt, mir erklären lassen, wie und woran sie arbeiten, ihren Arbeitsalltag beobachten können, - und ich habe bestens qualifizierte, europäisch denkende Menschen kennengelernt, die in verwunderlicher Effizienz eine hochkomplexe Maschinerie zur Produktion von Rationalität bedienen.

Wären diese Menschen abhängig von den Stimmungen in ihren Herkunftsländern, gar diesen verpflichtet, würden sie sich treiben lassen von den Peitschenhieben nationaler Medien, die gebieterisch die Begehrlichkeiten nationaler Eliten aus Wirtschaft und Politik als Volksmeinung vorformulieren, sie würden nur noch unproduktive, wenn nicht gemeingefährliche Widersprüche produzieren.