Sorge in Belgien über Van Rompuys Nachfolge
Die Nominierung des belgischen Ministerpräsidenten Herman Von Rompuy zum EU-Ratspräsidenten hat in dessen Heimat eine Mischung aus Stolz und Beklemmung hervorgerufen.
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Grund der Sorge ist die Ungewissheit, ob dem binationalen Land mit Van Rompuys Wechsel zur Europäischen Union nach knapp einjähriger Ruhe eine neue Phase politischer Instabilität droht. Als wahrscheinlichster Nachfolger wird Yves Leterme gehandelt, der auch der Vorgänger des scheidenden Regierungschefs gewesen war. Letermes 18-monatige Amtszeit ist den Belgiern als Periode der Turbulenzen im schwierigen Verhältnis zwischen Flamen und Wallonen in Erinnerung.
Unwillen löst die Aussicht auf Letermes Comeback vor allem bei den französischsprachigen Belgiern aus. Unter ihnen genieße er nicht das gleiche Vertrauen wie Van Rompuy, sagte der Politikwissenschafter Pascal Delwit von der Brüsseler Freien Universität am Freitag. Vor der Wahl 2007 hatte Leterme versprochen, den Regionen mehr Machtbefugnisse zu geben. Bei den Wallonen weckte er damit die Furcht vor einem Zerbrechen des Königreichs, das während Letermes neunmonatigem Ringen um eine Regierung von manchen Medien als nicht mehr weit entfernt betrachtet wurde.
Die französischsprachige Zeitung "Le Soir" warnte deshalb in einem Kommentar: "Schon einmal probiert, nicht geklappt." Am Freitag drückte sie sich zurückhaltender aus und mahnte Leterme wie auch die politischen Parteien, sie müssten eine Krise verhindern.
Kopfzerbrechen bereitet belgischen Verfassungsexperten die Frage, ob Van Rompuy einfach zurücktreten und durch einen anderen Ministerpräsidenten ersetzt werden kann oder ob mit ihm automatisch die ganze Regierung ausgewechselt werden muss. Im zweiten Fall wäre wohl ein Geschacher um Posten und Positionen die Folge.
König Albert II. nahm am Freitag Gespräche mit den Parteichefs auf. Deren Aufgabe wird es sein, einen Konsens über die Kompetenzen der 1980 geschaffenen Regionen - Flandern, Wallonien und Brüssel - zu suchen und die heikle Frage der administrativen Grenzen im Raum Brüssel zu klären.
