Kopfschütteln über "Nobody-Lösung"

Ratlos in Brüssel: Herman Van Rompuy als neuer EU-Ratspräsident, Catherine Ashton als neue EU-Außenministerin. Brüssels Entscheidung über die Spitzenjobs der EU löst kollektives Kopfschütteln aus.

Foto © APARompuy und Ashton

Das Entsetzen in Europas Hauptstädten ist nicht zu überhören. Nicht nur die Medien kommentieren die Entscheidung in Brüssel über die beiden künftigen Spitzenposten in der Europäischen Union höhnisch. Auf einem diplomatischen Empfang im Berliner Regierungsviertel am Tag nach der großen Entscheidung klingt es nicht anders. Dort sind deutsche und ausländische Diplomaten unter sich. Und sprechen von einer doppelten "Nobody-Lösung".

Sie sind durchwegs "sauer". Es scheint, als wüssten sie gar nicht, worüber sie mehr sauer sein sollen. Über das Verfahren, über die Personen, über die Motive, über die Kompetenzen, über den Imageschaden in Europa selbst oder über die Außenwirkung bei den Großmächten.

Der ehemalige österreichische EU-Kommissar Franz Fischler nennt den Posten des neuen EU-Ratspräsidenten gar einen "Frühstücksdirektor". Tatsächlich ist es vor allem ein Job, der mit Visionen erfüllt ist. Und eine Frage, die unweigerlich ihm Raum steht, seit der international weitgehend unbekannte Belgier Herman Van Rompuy dazu ernannt wurde, lautet: Wer ist jetzt eigentlich der neue starke Mann in Europa? Ist es tatsächlich Van Rompuy oder ist nicht doch Kommisionspräsident Jose Manuel Barroso?

"Können Sie sich Herrn Van Rompuy vorstellen, wie er Russlands Präsident Putin auf gleicher Augenhöhe gegenüber tritt? Oder wie US-Außenministerin Clinton in Frau Ashton ein adäquates Gegenüber finden kann?", fragt ein Diplomat in Berlin. Mit dem geringen Gewicht der beiden Neuen konnten sich die Großen ihren Einfluss sichern. Daniel Cohn-Bendit, der Grünen-Fraktionschef im Europaparlament, sagt: "Die neue EU-Spitze ist den Regierungen hörig".

Barroso entscheidet weiter

Barroso hingegen wird auch die weiteren Personalien in den nächsten Tagen allein klären. Von Montag an werde der Kommisionspräsident mit den Kandidaten weitere Einzelgespräche führen, heißt es aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Bisher haben 22 Staaten Kandidaten nominiert.

Sobald die restlichen Regierungen ihren Vorschlag nach Brüssel gemeldet haben, will Barroso den Ressortzuschnitt festlegen und über die Besetzung entscheiden. Wenn sein Plan auf die Zustimmung der Mitgliedsländer trifft, müssen sich die designierten Kommissare dem Europaparlament stellen. Dort müssen sie beweisen, dass sie für den Posten geeignet sind. Anders als bei den beiden neuen EU-Spitzen. Catherine Ashton selbst schien vom neuen Job überrumpelt: Am Morgen habe sie noch nichts davon gewusst, sagte sie.

Der schwedische Außenminister Carl Bildt hat sich mittlerweile indirekt von den Entscheidungen distanziert. Bildt, dessen Land bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft innehat, schrieb in seinem Internetblog, er wolle sich "zur Stunde jedes Kommentars über die Entscheidungen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel enthalten". Immerhin gibt es einen Lichtblick. Van Rompuy wollte seinen derzeitigen Job als belgischer Premier eigentlich gar nicht, machte ihn aber hervorragend.