Sozialisten nominieren Britin Catherine Ashton

Die europäischen Sozialdemokraten haben sich auf einen Kandidaten für das Amt des künftigen EU-Außenbeauftragten geeinigt.

Foto © APACatherine Ashton

Die Nominierung Ashtons wurde der APA vom Vize-Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Hannes Swoboda, offiziell bestätigt. Auch der britische Premier Gordon Brown, der bis zuletzt auf einer Nominierung seines Vorgängers Tony Blair zum neuen EU-Ratspräsidenten beharrt hatte, habe letztlich zugestimmt, sagte Swoboda. Indirekt bestätigte auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn die Entscheidung für die britische Labour-Politikerin. "Wer hat Ashton durchsickern lassen?" fragte er die anwesenden Journalisten.

Bei der Wahl Ashtons sei ausschlaggebend gewesen, dass für den Posten eine Frau nominiert werden sollte, sagte Swoboda. Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, setzten Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Schulz durch, dass eine Frau den Posten des Außenbeauftragten bekommt. Noch zu Beginn des Treffens in der österreichischen EU-Vertretung war der italienische Ex-Premier und Ex-Außenminister Massimo D'Alema als Favorit gehandelt worden.

Konservativer Ratspräsident

Einer informellen Übereinkunft der beiden größten europäischen Parteien steht den Sozialdemokraten (SPE) das Vorschlagsrecht für den EU-Außenbeauftragten zu, während die konservative Europäische Volkspartei (EVP) den ständigen EU-Ratspräsidenten stellen soll. Beide Posten werden durch den EU-Vertrag von Lissabon geschaffen, der am 1. Dezember in Kraft tritt. Am heutigen Donnerstagabend wollten die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten über die Personalia beraten.

Ashton war erst im Vorjahr als Nachfolgerin von Peter Mandelson in die EU-Kommission gewechselt. Die 53-Jährige überspielte ihre europapolitische Unerfahrenheit damals mit Charme, etwa, als sie sich im EU-Parlament für ihr schlechtes Französisch entschuldigte. Beobachter bescheinigen Ashton großes politisches Fingerspitzengespür. Die Ökonomin darf sich seit zehn Jahren "Baroness Ashton of Upholland" nennen. Nach seinem Amtsantritt im Jahr 2007 hatte sie Premierminister Gordon Brown zur Vorsitzenden des Oberhauses gemacht.