Zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei EU-Fördermitteln aufgedeckt

Bei der Auszahlung von EU-Fördermitteln sind im vergangenen Jahr fast 6.600 Unregelmäßigkeiten aufgedeckt worden.

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Dies ist ein Anstieg um rund neun Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie aus einem am Mittwoch in Brüssel vorgestellten Bericht hervorgeht. Der geschätzte finanzielle Schaden beläuft sich auf 783 Millionen Euro. Massiv zugenommen haben die Unregelmäßigkeiten bei Förderprogrammen für EU-Beitrittskandidaten wie die Türkei.

Hauptsächlich "Fehler" und kein Betrug

Allerdings bestehe nur bei einem Bruchteil der gemeldeten Unregelmäßigkeiten Verdacht auf Betrug, erklärte die EU-Kommission. Ein Großteil des Schadens sei auf Fehler der Antragsteller oder der Behörden zurückzuführen, die die Fördermittel verwalteten. Der durch mutmaßlichen Betrug entstandene Schaden belaufe sich auf rund 77 Millionen Euro. Insgesamt fiel der geschätzte finanzielle Schaden trotz der gestiegenen Fallzahl geringer aus als 2007. Damals wurden fehlerhafte Ausgaben im Umfang von gut einer Milliarde Euro aufgedeckt.

Hingegen stieg bei den sogenannten Heranführungshilfen für Beitrittskandidaten neben der Zahl der Unregelmäßigkeiten auch das Schadensvolumen. Es belief sich 2008 auf 61 Millionen Euro, davon wurden dem Kommissionsbericht zufolge 13 Millionen Euro vermutlich in betrügerischer Absicht erschlichen. Neben Beitrittskandidaten wie der Türkei und den Balkan-Staaten erhalten auch die EU-Neumitglieder Bulgarien und Rumänien gegenwärtig noch Heranführungshilfen. Die EU-Kommission legte im vergangenen Jahr nach massiven Unregelmäßigkeiten in diesen beiden Ländern einen Teil der Zahlungen an Sofia und Bukarest auf Eis.

Abgenommen haben dagegen die Probleme bei der Eintreibung der EU-Eigenmittel, das sind Einnahmen etwa aus Zöllen, die direkt in den EU-Haushalt fließen. Gegenüber 2007 sank die Zahl der in diesem Bereich gemeldeten Unregelmäßigkeiten um zwölf Prozent auf 5.344 Fälle. Dennoch entstand durch gefälschte Warenbeschreibungen oder Wertangaben und andere Verstöße gegen Zollvorschriften ein Schaden von schätzungsweise 351 Millionen Euro. Bei rund einem Fünftel dieser entgangenen Einnahmen bestehe Verdacht auf gezielte Unterschlagung, schrieb die EU-Kommission.