Martin hofft auf zwei bis drei Mandate bei EU-Wahl
Foto © APAHans-Peter Martin
Hans-Peter Martin geht zuversichtlich in die EU-Wahl am 7. Juni. In der ORF-"Pressestunde" drückte er die Hoffnung aus, dass seine Liste zwei bis drei Mandate holen werde. Ob diese dann in einer Fraktion vertreten sein wird, ließ er offen. Er gehe aber davon aus, dass es eine Gruppe von "10 bis 20 positiv Lästigen" geben werde. Eine Fraktion mit einem riesigen Apparat brauche man nicht unbedingt.
Als eines seiner Highlights nannte Martin den Kampf gegen den "Luxus-Pensionsfonds" für die EU-Abgeordneten. Geplant war hier, Verluste dieses Topfes über das Budget auszugleichen. Das sei durch massiven Widerstand unter anderem von ihm doch noch verhindert worden.
Was Martin an der EU unverändert stört, ist die mangelnde Demokratie in Brüssel. Der Vertrag von Lissabon erscheint Martin nicht als Ausweg aus der Krise. Stattdessen würde sich der "glühende Pro-Europäer" für ein Zwei-Kammer-System aus Parlament und Senat einsetzen, erklärte er. Sollte der Vertrag von Lissabon dennoch in Kraft treten, müsste es davor eine Volksabstimmung geben.
SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grüne haben geschlossen den Auftritt des unabhängigen Kandidaten kritisiert. Der Fernsehauftritt von Martin habe gezeigt, "dass er ein Zwischenrufer ohne Folgen bleibt", kritisierte SPÖ-EU-Spitzenkandidat Swoboda. "Das Einzige was den ehemaligen SPÖ-Kandidaten Hans Peter Martin interessiert, ist Hans Peter Martin", urteilte VP-Generalsekretär Kaltenegger. Überhaupt nichts Neues konnte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Haimbuchner in Martins Ausführungen erkennen. Martin kritisiere und kassiere, befand BZÖ-Generalsekretär Petzner. Das sei scheinheilig und eine klare Wählertäuschung. Keine Zukunftskonzepte konnte bei Martin auch die Grüne Spitzenkandidatin Lunacek erkennen.
