EU-Kommission fürchtet Spionage
Die EU-Kommission hat am Mittwoch bestätigt, dass es eine wachsende Spionagegefahr in ihrem Bereich gibt. Gleichzeitig wurden die Journalisten "beruhigt". "Es gibt kein Verdachtsmoment, schon gar keinen Generalverdacht gegen Journalisten", sagte die Sprecherin des für Sicherheitsfragen zuständigen Verwaltungskommissars Siim Kallas, Valeria Rampi, in Brüssel.
Die EU-Kommission würde den Berufsstand der Journalisten "respektieren, auch die Freiheit der Presse und den Schutz der Quellen". Auf der anderen Seite könne man "nicht verhehlen", dass die "Spionagegefahr zu Lasten der Kommission von Tag zu Tag steigt".
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) hatte zuvor über einen Vermerk der EU-Kommission berichtet, wonach Journalisten pauschal unter Spionageverdacht gestellt würden. Die Kommissionssprecherin zeigte sich zurückhaltend. "Wie in jeder großen Institution gibt es Leute, die versuchen, Zugang zu Informationen zu erhalten und diese lukrativ weiter zu geben." In dem Vermerk sei auf diese Gefahr lediglich hingewiesen worden. "Der Vermerk ist eine Vorsichtsmaßnahme, der Lage angemessen." Aber "es gibt keinen Plan, den Zugang von Journalisten zu Informationen zu beschränken".
In dem Schriftverkehr, der an alle für Personalfragen zuständigen führenden Beamten gegangen ist, hieß es, dass eine "Anzahl von Ländern, Informationsbeschaffern, Lobbyisten, und Journalisten" versuchten, sensible und geheime Informationen aus der Kommission zu erhalten. Dies wurde von der FAZ als Hinweis für das Misstrauen gegenüber den rund 1.500 in Brüssel tätigen Journalisten bezeichnet.
