Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 19. September 2014 09:53 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Home » Politik » EU
    Europas Angst vor der Kettenreaktion Berlin will Korrekturen bei Kanada-Abkommen Voriger Artikel Aktuelle Artikel: EU Nächster Artikel Europas Angst vor der Kettenreaktion Berlin will Korrekturen bei Kanada-Abkommen
    Zuletzt aktualisiert: 13.06.2008 um 22:17 UhrKommentare

    Zweiter Anlauf, Rauswurf oder Kerneuropa

    Nach dem irischen No zum Vertrag von Lissabon sind für Europa folgende Szenarien möglich.

    Foto © Reuters

    1. Zweites Referendum. Den Iren wird eine Frist zur inneren Einkehr gewährt, nach deren Ablauf sie den Vertrag unverändert noch einmal zur Abstimmung aufgetischt bekommen. Diese Variante ist aber höchst unwahrscheinlich, da sie von der Mehrheit der Iren als Provokation gesehen würde und der EU eine zweite Tachtel sicher wäre.

    2. Irische "Extrawürstel". Wie schon beim Vertrag von Nizza 2001 wird auch diesmal nachverhandelt und die Iren stimmen über das zu ihren Gunsten abgeänderte Papier ein zweites Mal ab. Dafür müsste allerdings der gesamte Vertrag von Lissabon aufgeschnürt werden, was sicher in anderen Ländern neue Begehrlichkeiten wecken würde. Wahrscheinlichkeitsfaktor: denkbar.

    3. Irischer Sonderweg. Europa lässt Irland mit einer Sonderklausel mitlaufen, die 26 anderen Mitgliedsstaaten arbeiten auf der Grundlage von Lissabon weiter. Warum sollten sich eine halbe Milliarde Europäer von vier Millionen Iren stoppen lassen, von denen der Großteil nicht einmal abstimmen ging? Frankreich, das mit 1. Juli den EU-Vorsitz übernimmt, hat bereits angedeutet, dass es so ein Modell der privilegierten Partnerschaft vorschlagen könnte. Dafür wie auch für Szenario 2 ist es allerdings nötig, dass der Vertrag von allen anderen Ländern ratifiziert wird. Wahrscheinlichkeit: möglich.

    4. Rauswurf. Die brutalste Spielvariante, die etwa der Grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit befürwortet. Demnach sollen die Iren vor die Wahl gestellt werden: Ja zum Vertrag von Lissabon oder bye, bye Europe. Unwahrscheinlich.

    5. Der Vertrag ist tot, es lebe der Vertrag. Die EU entsorgt den Vertrag von Lissabon in den Reißwolf und handelt ein neues Regelwerk aus. Da nach dem Scheitern der Verfassung aber bereits der Vertrag von Lissabon der kleinstmögliche Nenner war, der unter der Federführung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel mit großzügigen Zugeständnissen an die Polen ausgehandelt wurde, ist diese Variante ziemlich unrealistisch.

    6. Weitermachen wie bisher. Die EU schminkt sich ihre Großmachtträume ab, verzichtet auf eine grundlegende Reform und macht auf Basis des Vertrages von Nizza weiter. Blockiert durch nationale Vetos bliebe sie aber ein starres und unbewegliches Gebilde. Wichtige Projekte wie Klimaschutz, Immigration und Sicherheit wären auf Jahre auf Eis gelegt und die Kluft zwischen der EU und ihren Bürgern würde sich vertiefen. Wahrscheinlichkeit: möglich.

    7. Europa der zwei Geschwindigkeiten. Frankreich und Deutschland ziehen die Konsequenz aus dem irischen Votum und investieren ihre gesamten Energien in die Schaffung eines Kerneuropa, in dem einige Staaten ihre innere Zusammenarbeit intensivieren und andere, die eine bloße Wirtschaftsunion bevorzugen, außen vor bleiben. Schon jetzt nimmt Großbritannien weder am Euro noch an Schengen teil. Diese Variante hätte den Vorteil, die Nörgler und Bremser ein für allemal los zu sein.


    Mehr EU

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      EU beschließt neue Sanktionen

      Das neue Maßnahmenpaket gegen Russland soll allerdings vorerst nicht umg...Noch nicht bewertet

       

      Bilderserien

      Die neue EU-Kommission 

      Die neue EU-Kommission

       




      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!