Irisches Nein - Plassnik für Umsichtigkeit bei weiteren Schritten
Außenministerin verteidigt erneut Entscheidung gegen Volksabstimmung in Österreich.
Foto © APAPlassnik für Umsichtigkeit bei weiteren Schritten
"Die heutige Ablehnung des EU-Vertrags von Lissabon
beim Referendum in Irland ist ein Rückschlag. Daran ist nichts zu
beschönigen", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik (V) am
Freitag. "In dieser neuen Situation gibt es keine Antworten 'auf
Knopfdruck'. Wir wollen und werden uns die Zeit nehmen, unseren
irischen Freunden genau zuzuhören und die Ursachen der Ablehnung zu
analysieren. Die nächsten Schritte werden wir umsichtig und
verantwortungsbewusst vorbereiten", sagte die Außenministerin in
Bezugnahme auf den EU-Außenministerrat am Montag und den EU-Gipfel am
Donnerstag.
Plassnik: "Die Europäische Union hat wiederholt ihre Fähigkeit
bewiesen, Einzelrückschläge zu überwinden. Sie ist auch nach dem
irischen Nein kein rechtsfreier Raum. Es gilt der Vertrag von Nizza",
sagte sie. "Nun geht es um gemeinsame Meinungsbildung - zu allererst
mit unseren irischen Freunden werden wir auf europäischer Ebene
klären wie es weitergeht."
Verteidigung.
Die Außenministerin verteidigte erneut Entscheidung gegen eine
Volksabstimmung in Österreich: "Die rechtliche Grundlage für unsere
europäische Zusammenarbeit wird von allen Mitgliedsstaaten gemeinsam
erarbeitet und dann gibt jeder einzeln nach seinen
verfassungsrechtlichen Vorschriften die nationale Zustimmung. Es
bewahrheitet sich leider, wovor wir immer wieder gewarnt haben: Ein
Fleckerlteppich nationaler Volksabstimmungen bringt das gemeinsame
Europa nicht voran. Österreich hat sich daher mit Nachdruck für
EU-weite Volksabstimmungen eingesetzt."
