Steinmeier warnt vor falschen Schlüssen

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die SPD vor falschen Schlüssen und zu einfachen Antworten auf die schwere Wahlniederlage gewarnt.

Foto © APAMüntefering, Gabriel und Steinmeier (von links)

Am Rande des Dresdner SPD-Parteitags sagte Steinmeier am Freitag im Fernsehsender "Phoenix", die Sozialdemokraten hätten auch in der Großen Koalition viel Gutes auf den Weg gebracht. Zugleich räumte er ein, dass die Partei dabei manchmal in einen Spannungszustand mit eigenen Beschlüssen geraten sei.

Daraus dürfe man aber keine falschen Schlüsse ziehen, sondern müsse diskutieren, was die richtige Politik fürs nächste Jahrzehnt sei, sagte der ehemalige Außenminister. Er gehöre nicht zu denen, die die Beschlüsse zur Agenda 2010 oder zum Pensionsalter 67 für Fehler hielten.

Korrekturen

Allerdings gebe es bei der Agenda das ein oder andere zu korrigieren, was ja zum Teil auch schon geschehen sei. Und dass die Auswirkungen bei der Rente mit 67 überprüft werden müssten, stehe ja schon im Gesetz. Allerdings werde man an einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit nicht vorbeikommen.

Die SPD müsse sich auch kritisch mit ihrer eigenen Regierungszeit auseinandersetzen, fuhr Steinmeier fort. Das Wichtigste sei aber, als Opposition bessere Konzepte vorzulegen. Die deutschen Sozialdemokraten hätten bei der Bundestagswahl rund eine Million Stimmen nach links abgegeben, 1,4 Millionen an Schwarz-Gelb und mehr als zwei Millionen an Nichtwähler. "Das zeigt, dass es nicht nur eine Ursache für die Wahlniederlage gibt", fügte der Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl hinzu.

Als "unfair" wies Steinmeier auch Kritik daran zurück, dass er noch am Wahlabend seine Kandidatur als Fraktionschef angemeldet hatte. Er habe ja Verantwortung für das bittere Wahlergebnis übernommen und nur seine Bereitschaft erklärt, die SPD-Abgeordneten in der Opposition zu führen. Schließlich sei er danach ja von der Fraktion demokratisch gewählt worden.