Das rote Comeback

Totgesagte leben länger: Die SPD liegt gut eine Woche vor der Wahl plötzlich wieder im Aufwind. Innerhalb der Union wächst bereits der Unmut über den "Nicht-Wahlkampf" Angela Merkels: So manch einer hat noch die spektakuläre Aufholjagd des Alt-Kanzlers Schröder vor Augen.

Foto © APASteinemeier holt auf: Das "Wunder Schröder" vor Augen

Die deutschen Sozialdemokraten sind gut eine Woche vor der deutschen Bundestagswahl nach einer Wahl-Umfrage im Aufwind. Die SPD kann laut ARD-"Deutschlandtrend" um drei Punkte zulegen. Nach dem TV-Duell von CDU-Kanzlerin Angela Merkel und ihrem SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier kann sich die SPD in dieser Umfrage auf 26 Prozent verbessern. Bei der am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen" veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap bleiben CDU/CSU und Liberale unverändert. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU danach auf 35 Prozent und die FDP auf 14 Prozent.

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger hält indes eine Ampel-Koalition mit SPD, Grünen und ihrer Partei nach der Bundestagswahl am 27. September für ausgeschlossen. Im Gegensatz zu einer Koalition mit der CDU/CSU sehe sie bei einer Ampel-Koalition nicht, "wie es überhaupt nur annähernd inhaltlich mit SPD und Grünen zusammenpassen sollte", sagte die baden-württembergische FDP- Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart.

Schärferer Kurs gefordert

Die deutschen Unions-Parteien ringen eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl um einen schärferen Wahlkampfkurs. Die CSU plant ein wirtschaftspolitisches Sofortprogramm zur Abgrenzung von der großen Koalition, die CDU hält dies für unnötig. Die Sozialdemokraten werben unterdessen erneut um die FDP für eine Koalition nach der Wahl, an der auch die Grünen beteiligt werden sollen.

Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sagte zur Ablehnung eines solchen Bündnisses durch FDP-Chef Guido Westerwelle: "Soll er doch". Steinmeier betonte in einem Gespräch mit der "Frankfurter Rundschau", Westerwelle übersehe dabei, dass es am 27. September keine Mehrheit für Schwarz-Gelb - CDU/CSU und FDP - geben werde.

"Last-Minute-Swing"

Die größten Hoffnungen, entgegen den Prognosen doch noch ein ordentliches Ergebnis zu schaffen, richten sich bei den Sozialdemokraten auf die Schlussphase des Wahlkampfs. Immer wieder wird auf den "Last-Minute-Swing" verwiesen, mit dem schon Schröder wiederholt die Konkurrenz überraschte. Die Planungen dafür gehören zum festen SPD-Kampagnendrehbuch.

Kritik wegen "Trickserei"

Indes ist die SPD wegen der Trickserei mit Wahlaufrufen neuen Vorwürfen ausgesetzt. Die behindertenpolitischen Sprecher der Oppositionsfraktionen wehrten sich am Donnerstag mit einem Offenen Brief empört gegen ihre Vereinnahmung als Unterstützer für SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Die Umweltschutzorganisation WWF nannte es "eine bodenlosen Frechheit", dass die SPD mit einem Statement von Klimachefin Regine Günther den Eindruck erwecke, man unterstütze die Partei. Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) machte Front gegen die SPD.

Hintergrund des Streits zwischen SPD und behindertenpolitischen Sprechern ist die Veröffentlichung eines Aufrufs zur Behindertenpolitik auf der Internetseite "sozial-und-demokratisch.de". In ihrem Offenen Brief beklagen die Abgeordneten Ilja Seifert (Linke), Markus Kurth (Grüne) und Erwin Lotter (FDP), sie hätten ihre Unterschrift in der Annahme geleistet, dass der Aufruf überparteilich sei. "Es ist falsch, eine gute und wichtige Initiative zur inklusiven Beschulung behinderter Kinder für den Wahlkampf zu instrumentalisieren", heißt es.