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Zuletzt aktualisiert: 25.04.2010 um 19:20 UhrKommentare

Burgstaller: "Österreicher schätzen die Arbeit von Fischer"

Für Salzbugs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller ist das Wahlergebnis "ein wunderschöner Erfolg für Heinz Fischer", es habe gezeigt, dass er "ein Bundespräsident für fast alle ist.

Foto © APA

Die Österreicher schätzen seine Arbeit". In Salzburg habe Fischer das beste Wahlergebnis erzielt, das ein Bundespräsident je erhalten habe - "sogar besser als Kirchschläger", hob Burgstaller hervor. Im Bundesland Salzburg hat Heinz Fischer 77, 8 Prozent, Barbara Rosenkranz 15,9 und Rudolf Gehring 6,3 Prozent erhalten.

"Offenbar haben viele ÖVP-Wähler ihre Stimmen Fischer geschenkt. Die niedrige Wahlbeteiligung ist aber bedauerlich." Für eine Demokratie wäre es allerdings positiver gewesen, wenn die ÖVP einen eigenen Kandidaten aufgestellt hätte, gab Burgstaller zu bedenken. Einerseits hätte die verwirrende Wahlempfehlung der ÖVP zur niederen Wahlbeteiligung beigetragen, andererseits meinten viele bei einer Direktwahl, die Wahl sei ohnehin schon geschlagen. Zur Wahlbeteiligung von nur 42,53 Prozent in der Stadt Salzburg meinte Burgstaller, das sei oft ein städtisches Phänomen, dass die Freizeit wichtiger ist als wählen zu gehen. "In Zukunft müssen wir uns aber überlegen, wie wir mehr Leute motivieren können." Man sollte nun die Zeit nutzen, um über eine Reform ernsthaft nachzudenken, denn die Amtsbeschreibung des Bundespräsidenten stamme noch aus dem Jahr 1929.

Salzburgs ÖVP-Chef, LHStv. Wilfried Haslauer, gratulierte Heinz Fischer zum klaren Wahlsieg. Nachdenklich stimme ihn die niedrige Wahlbeteiligung. "Für die Hälfte der Österreicher war keiner der Kandidaten so attraktiv, dass sie zur Wahl gegangen sind." Ein starker Teil der bürgerlichen Wähler sei der Wahl ferngeblieben. Dass von den drei Kandidaten nur einer von einer großen Partei entsandt wurde, "ist schon problematisch. Es war ein Fehler der ÖVP, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten." Er habe als einziges Mitglied des Bundesparteivorstandes diese Entscheidung durch Stimmenthaltung nicht mitgetragen, betonte Haslauer. Die geringe Wahlbeteiligung sei auch ein Auftrag an Fischer, "das Amt mit mehr Leben zu erfüllen". Haslauer regte an, über eine Verlängerung der Amtszeit bei gleichzeitigem Verzicht auf eine Wiederwahl nachzudenken.

Das Ergebnis von Barbara Rosenkranz bezeichnete der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell als "beachtlich", sie habe damit einen persönlichen Erfolg erzielt. Ihre Rolle im Wahlkampf sei ja "eine gegen alle, alle gegen eine" gewesen. "Dieser Wahlkampf ist so aggressiv, radikal und extrem von der linken Seite geführt worden, wie ich es kaum erlebt habe." In Salzburg habe Rosenkranz überdurchschnittlich abgeschnitten, sagte Schnell und nannte als Beispiele seine Wohnortgemeinde Saalbach-Hinterglemm (20,5 Prozent) und den Lungau (20 Prozent - in der Gemeinde Thomatal erreichte Rosenkranz 36,6 Prozent, Anm.). "Das lässt für die Zukunft hoffen", konstatierte Schnell. Da aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung die Bevölkerung so ein geringes Interesse an der Person des Bundespräsidenten gezeigt habe, müsse man überlegen, ob man diese Position reformieren oder gar abschaffen sollte.

Der Landessprecher der Grünen, Cyriak Schwaighofer, zeigte sich "froh darüber, dass Heinz Fischer ein so gutes Wahlergebnis erzielt hat - trotz des Aufrufes der ÖVP, weiß zu wählen, und trotz der Gegenkampagne der Kronenzeitung". "Ich bin auch froh, dass das Ergebnis von Barbara Rosenkranz weit weg von dem ist, was Heinz-Christian Strache ihr vorgeben hat." Seitens der Österreicher gebe es kein Signal, dass eine solche Politik befürwortet werde. Die geringe Wahlbeteiligung könne die ÖVP maßgeblich auf ihre Fahnen heften, meinte der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Die großen Parteien sollten entweder jeweils einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken oder "an einem Strang ziehen". Die Entscheidung der Grünen, keinen Kandidaten aufzustellen, habe er mitgetragen. "Das hätte nur ein Zählergebnis werden können. Van der Bellen hat ja abgesagt."


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