Starkes Polizeiaufgebot bei FP-Wahlauftakt
Stark und durchaus sichtbar ist am Freitagnachmittag das Polizeiaufgebot in der St. Pöltner City gewesen. Parallel zur Wahlkampfveranstaltung von Barbara Rosenkranz wurde eine Gegendemo abgehalten.
Foto © APABarbara Rosenkranz
Parallel zur FPÖ- Veranstaltung anlässlich des Wahlauftaktes von Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz auf dem Riemerplatz ging auf dem nur wenige Gehschritte entfernten Rathausplatz eine Kundgebung "Nulltoleranz der Intoleranz" in Szene.
Die Polizei hatte auf die Veranstaltungen bereits im Vorfeld reagiert. Für den Bereich Riemerplatz wurde am Mittwoch ein "Platzverbot" kundgetan und die FPÖ-Veranstaltung damit geschützt. Es sei anzunehmen, "dass eine allgemeine Gefahr für Leben oder Gesundheit mehrerer Menschen oder eine allgemeine Gefahr für das Eigentum oder Umwelt in großem Ausmaß entstehen wird", begründete die BPD St. Pölten in einer Aussendung die Maßnahme.
Platzverbot
Das "Platzverbot" galt offiziell ab 15.00 Uhr. Abgesehen von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes durften sich in einem genau definierten Bereich u.a. nur Angehörige von Einsatzorganisationen, Vertreter von Behörden, Anrainer, Veranstalter und Personen, die am Wahlauftakt von Barbara Rosenkranz teilnahmen und mitwirkten, sowie akkreditierte Medienvertreter aufhalten. Die Verordnung sollte aufgehoben werden, "sobald die Gefährdung nicht mehr zu befürchten ist". Die Polizei hatte im Vorfeld auch darauf hingewiesen, dass die Nichtbefolgung des "Platzverbotes" eine Verwaltungsübertretung sei, die mit Geldstrafe bis zu 360 Euro bzw. - im Falle ihrer Uneinbringlichkeit - mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Wochen geahndet werde.
Die Bühne für Rosenkranz und den Chef der Freiheitlichen, Heinz-Christian Strache, auf dem Riemerplatz, versehen mit einem Transparent mit dem Slogan "Ohne Mut keine Werte", war kleiner als jene auf dem Rathausplatz. Die Organisatoren von "Nulltoleranz der Intoleranz" sahen sich übrigens "nicht als Gegenveranstaltung zur FPÖ, sondern als eigene, proaktive sowie konstruktive Kundgebung". "Peaceful together" war auf einem Transparent zu lesen.
Während auf dem Rathausplatz Rockmusik zu hören war, marschierte auf dem Riemerplatz eine Blasmusikkapelle auf. Dass Ostern erst wenige Tage zurückliegt, zeigte sich an diesem Freitagnachmittag in St. Pölten daran, als es bei der FPÖ noch blau gefärbte Eier zu haben waren.
