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    Zuletzt aktualisiert: 01.05.2011 um 21:33 UhrKommentare

    "Vielleicht sagen die Türken Nein zur EU"

    Erstmals nach 13 Jahren kommt ein türkischer Präsident nach Wien. Hauptanliegen des Besuchs von Abdullah Gül: der EU-Beitritt.

    Foto © Reuters

    Österreich ist in der türkischen Außenpolitik relativ selten ein Thema, es sei denn, es geht um den EU-Beitritt. Seit Jahren betrachtet Ankara mit großer Fassungslosigkeit die massive Ablehnung einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU. Kommentatoren rätseln über die Gründe und landen zumeist deshalb in der Geschichte. Sie fragen: "Leidet Österreich immer noch an der Belagerung Wiens durch die Osmanen im 16. und 17. Jahrhundert?" Warum sonst haben die Österreicher eine solche Angst vor der Türkei?

    Dass die österreichische Aversion gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft trotzdem in Ankara nur eine Nebenrolle spielt, liegt an Frankreich und Deutschland. Der Widerstand der konservativen Kräfte dieser beiden Länder gegen die türkische Vollmitgliedschaft wird in Ankara als deutlich massiveres Hindernis gesehen.

    Chance, nicht Last

    Abdullah Gül hat im Vorfeld seines Besuches gesagt, man müsse den Menschen in Europa und speziell in Österreich, Deutschland und Frankreich eben besser erklären, dass ein Beitritt des Landes keine Last, sondern eine Chance für alle sei.

    Sehr viel wird derzeit aber auch von türkischer Seite in Richtung Brüssel nicht getan. Je mehr die Türkei sich zu einer eigenständigen Regionalmacht entwickelt und auch wirtschaftlich prosperiert, umso gelassener wird in Ankara und Istanbul über den EU-Beitritt diskutiert. "Vielleicht", sagte Gül in einem seiner Statements vor dem Besuch, "wird am Ende sich ja die türkische Bevölkerung gegen einen Beitritt entscheiden."

    Das sind neue Töne vom Bosporus. Sie zeigen aber das gewachsene Selbstvertrauen des Landes. Eine "privilegierte EU-Partnerschaft", wie sie vielen Europäern vorschwebt, kommt für Gül jedenfalls nicht infrage.

    Das neue Selbstbewusstsein zeigt sich auch in den wirtschaftlichen Beziehungen. Die Türkei ist seit zehn Jahren ein wachsender Markt, an dem immer mehr europäische, aber auch arabische, chinesische und amerikanische Investoren ein zunehmendes Interesse zeigen. Aus Österreich ist bislang einzig der Energiekonzern OMV in größerem Umfang in der Türkei engagiert. Die OMV hat eine Tankstellenkette aufgekauft und ist auch an den Vorbereitungen der Nabucco-Gaspipeline beteiligt, die einmal vom Kaspischen Meer über die Türkei bis nach Wien führen soll. Aber immerhin hat das österreichische Außenhandelsvolumen im Vorjahr die Eine-Milliarde-Euro-Grenze überschritten. Damit war Österreich auch der größte ausländische Investor. Gül hofft auf weitere Investments aus Österreich, aber auch hier gilt: Sein Land ist in den reichen Golfstaaten mittlerweile so gut verankert, dass es nicht mehr nur auf Europa angewiesen ist.

    Politisch gesehen stellt Bundespräsident Heinz Fischer den Beziehungen zur Türkei "ein sehr gutes Zeugnis aus". Mit Erwartungshaltungen blickt Vizekanzler Michael Spindelegger auf den Besuch. Er erwarte von Gül eine klare Integrationsaufforderung an die Türken in Österreich. Der neue Staatssekretär im Außenamt, Wolfgang Waldner, bekundete Sympathie für einen türkischen EU-Beitritt.

    JÜRGEN GOTTSCHLICH, ANKARA

    Fakten

    Abdullah Gül kommt heute zu einem bis Mittwoch dauernden Staatsbesuch, der ihn nach Wien und Salzburg führen wird. Begleitet wird Gül von seiner Ehefrau Hayrünnisa Gül sowie von EU-Minister Egemen Bagis und Faruk Celik, dem Minister für Auslandstürken.

    Auf dem Programm stehen Gespräche mit Bundespräsident Heinz Fischer, Parlamentspräsidentin Barbara Prammer und Kanzler Werner Faymann.

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