Irland wählt im März vorzeitig Parlament

Nach Rücktritt mehrerer Minister wählt Irland zu einem vorgezogenen Termin am 11. März sein neues Parlament. Laut Ministerpräsidenten Cowen soll das Kabinett nicht umgebildet werden.

Foto © APAPremierminister Brian Cowen (Mitte) mit den zurückgetretenen Ministern Michael Martin und Mary Harney

Nach der Massenflucht von Ministern hat der irische Regierungschef Brian Cowen für den 11. März Neuwahlen zum Parlament angesetzt. Cowen, der wegen der Handhabung der Finanzkrise heftig kritisiert worden war, gab den vorgezogenen Wahltermin am Donnerstag in der Volksvertretung bekannt.

Der Ministerpräsident reagierte damit auf die Kritik an seinen Plänen zur Kabinettsumbildung. Ursprünglich war die Wahl für die Zeit zwischen Ende März und Anfang April ins Auge gefasst worden.

Cowen hatte am Dienstag eine geheime Mitgliederbefragung über den Vorsitz der Partei Fianna Fail gewonnen. Daraufhin war sein Herausforderer Michael Martin als Außenminister zurückgetreten. Insgesamt gaben bis Donnerstag sechs Regierungsmitglieder ihre Posten auf.

Banken-Pleite

Umfragen zufolge droht Fianna Fail bei der Wahl ein Absturz auf 14 Prozent. Es wird demnach mit einem Sieg der Oppositionsparteien Labour und Fine Gael gerechnet. Die Beliebtheitsquote für Cowen lag zuletzt bei nur noch zehn Prozent.

Irland kommt derzeit nur schwer aus der Rezession heraus, die durch das Platzen einer Immobilienblase ausgelöst wurde. Das wiederum hatte die Quasi-Pleite der irischen Banken zur Folge. Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise ist der irische Staat tief verschuldet, das Budgetdefizit beträgt 32 Prozent.