Knappes Rennen um Polens Präsidentenamt

Komorowski vs. Kaczynski: Nach dem Flugzeugabsturz der polnischen Führungsriege um Lech Kaczynski rittern zwei Kandidaten um die Nachfolge. Komorowski soll im Vorteil gegenüber Jaroslaw Kaczynski liegen.

Foto © AP

Rund drei Monate nach dem tragischen Flugzeugabsturz von Staatspräsident Lech Kaczynski waren mehr als 30 Millionen Polen am Sonntag zur Wahl seines Nachfolgers aufgerufen. Seit 6.00 Uhr und noch bis 20 Uhr können sie in der Stichwahl ihre Stimme für den Regierungskandidaten Bronislaw Komorowski oder Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski abgeben. Meinungsforscher erwarteten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Kandidaten aus dem rechten Lager.

Parlamentspräsident Komorowski gehört der rechtsliberalen Partei "Bürgerplattform" (PO) an. Ex-Premier Kaczynski ist Vorsitzender der rechtskonservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) und Zwillingsbruder des verstorbenen Präsidenten. Den ersten Wahlgang hatte der 58-jährige Komorowski mit 41,5 Prozent für sich entschieden, sein Herausforderer lag fünf Prozentpunkte hinter ihm. Umfragen deuten darauf hin, dass Kaczynski seitdem in der Wählergunst aufgeholt hat. Eine letzte Prognosen vor der Wahlruhe, die am Freitag um Mitternacht begann, sah hingegen Komorowski im Vorteil.

Erste Prognosen auf der Grundlage von Nachwahl-Befragungen vor den Wahllokalen werden kurz nach 20 Uhr erwartet. Das amtliche Endergebnis wird die Wahlkommission PKW nach eigenen Angaben am Montagnachmittag bekanntgeben. Von Sonntagabend bis Montag früh wird die PKW über Zwischenstände informieren, die jedoch keine Hochrechnungen sind.

Die Wahlbeteiligung scheint etwas höher auszufallen als beim ersten Wahlgang. Bis 13 Uhr gaben 26,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, vor zwei Wochen waren es zu diesem Zeitpunkt 23,4 Prozent. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 55 Prozent. Einen Achtungserfolg im ersten Wahlkampf erzielte Grzegorz Napieralski von der Oppositionspartei "Bündnis der demokratischen Linken" (SLD) mit knapp 14 Prozent, der jedoch seinen Anhängern keine Empfehlung für die Stichwahl gab.

Komorowski sagte nach seiner Stimmabgabe in Mackowa Ruda im Nordosten des Landes, er warte den Wahlausgang "sehr ruhig" ab. Auf die Frage, ob er zuversichtlich sei, antwortete er: "Sehr." Kaczynski sagte im Wahllokal in Warschau in Begleitung seiner Nichte Marta: "Der Wahlkampf liegt hinter uns, jetzt warten wir auf das Ergebnis."

Im Wahlkampf hatten beide Kandidaten angegeben, einen neuen, konstruktiveren Ton in die polnische Politik bringen zu wollen. Insbesondere hatten sie erklärt, die politische Auseinandersetzung zwischen der PO und der PiS sachlicher zu gestalten - die führenden Politiker beider Parteien stammen aus der Oppositionsbewegung der 1980er Jahre gegen das kommunistische Regime.

Komorowski, der als wenig charismatisch, aber europafreundlich gilt, verwies auf die Erfolge der amtierenden Regierung, dazu zählte er den Rückzug polnischer Truppen aus dem Irak sowie das Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr. Der um seinen Bruder trauernde Kaczynski versuchte dagegen, mit sozialen Themen zu punkten, unter anderem forderte er eine leistungsfähigere, kostenlose Krankenversorgung für alle Bürger. Im Wahlkampf deutete Jaroslaw Kaczynski an, dass ihn das Unglück im westrussischen Smolensk besonnener und versöhnlicher gemacht habe. Er hat vor allem die Wähler aus dem national-katholischen Spektrum auf seiner Seite.

Das polnische Staatsoberhaupt hat weitreichende Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Er kann zudem eigene Gesetzentwürfe vorlegen und vom Parlament beschlossene Gesetze mit seinem Veto blockieren.