Votum verloren: Timoschenko muss den Hut nehmen

Die ukrainischen Abgeordneten sprachen der Regierungschefin in einer Abstimmung das Vertrauen ab. Die 49-Jährige muss nun abtreten, kündigte aber gleich einen harten Oppositionskurs an.

Foto © ReutersJulia Timoschenko

Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko hat am Mittwoch eine Vertrauensabstimmung im Parlament in Kiew verloren. Damit muss sie als Regierungschefin zurücktreten. Die Abgeordneten sprachen der 49-Jährigen nach einem langen Machtkampf in Kiew mehrheitlich das Misstrauen aus. 243 der 450 Abgeordneten haben das Misstrauensvotum unterstützt. Das Misstrauensvotum folgte auf den Zerfall der Regierungskoalition am Dienstag.

Ein Land in der Krise

Timoschenko hatte zuvor für den Fall ihrer Abwahl einen "harten Oppositionskurs" gegen den neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch angekündigt. Die Partei von Präsident Viktor Janukowitsch muss nun versuchen, binnen der nächsten 30 Tage eine neue Koalition zu bilden und eine Regierung binnen 60 Tagen, sonst könnte es zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommen.

Beobachter meinen jedoch, für vorgezogene Wahlen fehlen dem von der Wirtschaftskrise schwer angeschlagenen Land die notwendigen Mittel. Die Bildung eines neuen Regierungsbündnisses könnte Wochen in Anspruch nehmen und die krisengeschüttelte Ukraine politisch und wirtschaftlich weiter lähmen.